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Im Stadtrat Traben-Trarbach kam es nicht zu Diskussionen

Kommunales : Schnelle Beschlüsse und keine Diskussionen im Traben-Trarbacher Stadtrat

Der Stadtrat Traben-Trarbach tagt unter Corona-Bedingungen: Redebeiträge bleiben kurz, Stellungnahmen werden nachgereicht.

Die Lorettahalle in Traben-Trarbach ist sehr geräumig, denn sie dient auch Sportveranstaltungen. Der Stadtrat von Traben-Trarbach tagt dort seit der Corona-Pandemie aus Sicherheitsgründen. Denn in der großen und gut belüftbaren Halle lassen sich selbst bei zusätzlichen Plätzen für Publikum die Mindestabstände wahren. So kommen auch einige Bürger am Dienstagabend zur Sitzung in Erwartung von Diskussion und Information. Die Sitzung ist aber schon nach einer Stunde beendet, denn im öffentlichen Teil gibt es keine nennenswerte Diskussion.

Zu den Tagesordnungspunkten zählen unter anderem die neue Friedhofssatzung mit veränderten Gebühren, die Erhebung von Gebühren für den Großparkplatz „Moselufer Trarbach“ und die Sanierung des Bürgerhauses Kautenbach.

Stadtbürgermeister Patrice Langer eröffnet die Sitzung mit der Mahnung, sich wegen der Corona-Pandemie in Redebeiträgen kurz zu halten. Nach kurzem Vortrag der einzelnen Punkte seitens des Bürgermeisters erfolgen die jeweiligen Abstimmungen. Zur Neufassung der Friedhofsgebührenordnung, die noch aus den 1980er Jahren stamme, habe man, so Langer einen Arbeitskreis gegründet und die Gebühren „moderat und bedarfsgerecht“ angepasst. Das sei notwendig gewesen, um die Einnahmen der Stadt anzupassen, was die Kommunalaufsicht auch immer wieder anmahne. Der Rat beschließt die Maßnahme.

Der Parkplatz Moselufer Trarbach soll ab nächstem Jahr gebührenpflichtig werden. Um die Parkordnung der Stadt langfristig rechtlich abzusichern sei ein sogenanntes Parkraumbewirtschaftungskonzept nötig, so Stadtbürgermeister Langer. Dafür müsse der Haushalt 50 000 Euro bereit stellen, was auch so beschlossen wird. Allerdings wurde auf eine öffentliche Aussprache dieses Themas, das in der Regel von hohem Interesse für die Bürger ist, verzichtet. Langer bittet die Fraktionssprecher wegen der Corona-Situation ihre Stellungnahmen nicht zu verlesen, sondern sie nach der Sitzung der Presse zukommen zu lassen.

Gerd Huesgen (SPD) teilt im Nachgang mit, dass es notwendig sei, den Parkplatz Moselufer Trarbach (zwischen Musikpavillon und Kautenbach) in die Gebührenordnung aufzunehmen.

Erwin Haussmann (CDU/FDP-Fraktion) erinnert daran dass die Kommunalaufsicht die Auflage macht, alle Möglichkeiten seitens der Stadt, Einnahmen zu generieren, umzusetzen. Dazu zähle auch die neuen Gebühren für Parkplätze. Haussmann: „Leider gibt es keinen kostenlosen Parkplatz mehr vor der Haustür“

Edgar Koch (Freie Wählergruppe) bemerkt: „Wer weiterhin kostenlos parken möchte, muss halt etwas weitere Wege in Kauf nehmen.“

Gerhard Lettl (Bündnis 90/Die Grünen) befürwortet die Vergabe des Konzepts für die Parkraumbewirtschaftung und weist darauf hin, dass auch Parkräume für Zweiräder berücksichtigt werden sollten.

Sowohl Gerhard Lettl als auch Hannelore Reuter-George (FDP) äußerten sich im Anschluss gegenüber dem TV in Hinblick auf die Kürze der öffentlichen Sitzung des Stadtrats und die Knappheit der vorgebrachten Informationen. Lettl: „Wir brauchen mehr Transparenz in der Stadtratssitzung.“ Reuter-George: „Vieles ist bereits in den Ausschüssen und in Vorrunden besprochen worden. Aber die Bürger, die die Sitzung besucht haben, können das nicht wissen. Sie können ja überhaupt nicht verstehen, worum es geht. Für diejenigen, die in den Ausschüssen waren, ist es einfach, dem Thema zu folgen. Aber gerade in Corona-Zeiten ist es besonders wichtig, die Bürger auf dem Laufenden zu halten.“