Immert sucht einen neuen Ortschef
Immert · Bislang hat niemand Interesse am Amt des Ortsbürgermeisters in Immert gezeigt. Viel Zeit bleibt nicht mehr: Bis Montag, 12. August, kann sich ein möglicher Kandidat melden. Der ehemalige Ortschef Bernd Weinig ist vor drei Monaten zurückgetreten.
Immert. Er kam überraschend, der Rücktritt von Immerts Ortsbürgermeister Bernd Weinig Ende April. In einer Ratssitzung hat er bekannt gegeben, dass er aufhören wolle. Die Entscheidung begründete er damit, dass er eine 14-jährige Amtszeit für lange genug halte. Der sechsköpfige Rat bedauerte diesen Schritt.
Kein Interessent bekannt
Bereits bei der Wahl 2009 hatte Weinig nicht mehr als Ortsbürgermeister kandidiert, weil er das Amt eigentlich nicht mehr übernehmen wollte. Aber sonst fand sich auch niemand. Weinig wurde dann mit der Höchstzahl von 73 Stimmen in den Rat des 260 Einwohner zählenden Ortes, in dem keine Parteien antreten, gewählt. Der Rat wählte wiederum ihn auf Vorschlag des Beigeordneten Alexander Voll zum Ortschef. Schweren Herzens nahm Weinig damals die Wahl an.
Nach seinem Rücktritt nun im April hat Voll die Amtsgeschäfte übernommen. Auf TV-Anfrage berichtet er das Gleiche wie die Verbandsgemeindeverwaltung: "Mir ist kein Kandidat bekannt." Auch er selbst möchte das Amt auf längere Sicht nicht übernehmen. "Das sprengt den Rahmen, ich mache schon einiges ehrenamtlich", erklärt Voll. Seit 30 Jahren ist er Wehrführer in Immert, außerdem hat er das Amt des Jagdvorstehers inne.
Bislang weiß er von niemandem, der Interesse am Ortschef-Dasein zeigt. Er fürchtet auch, dass es schwierig wird, jemanden zu finden. Voll: "Der vorherige Ortsbürgermeister hat viel gemacht. Da haben wir einen guten Griff getan." Dennoch hofft er, dass ein Kandidat auftaucht.
Am Montag, 12. August, 18 Uhr läuft die Frist ab. Bis dahin kann sich ein möglicher Kandidat oder eine mögliche Kandidatin bei Voll oder auch der Verbandsgemeindeverwaltung melden. Der Interessent braucht noch nicht mal Unterstützungsunterschriften zu präsentieren, denn in Orten mit weniger als 500 Einwohnern entfällt dies laut Kommunalwahlgesetz.
Ein Kandidat muss lediglich das 23. Lebensjahr vollendet haben und Bürger der Gemeinde sein. Die Ortsbürgermeisterwahl fällt mit der Bundestagswahl zusammen, ist also am 22. September. Findet sich jedoch kein Kandidat, entfällt die Urwahl auf Kommunalebene. Dann ist der Gemeinderat dran. Er kann jemanden aus seiner Mitte oder einen Bürger zum Ortschef wählen.
Beispiel Erden
Funktioniert auch dies nicht, so greift die Gemeindeordnung. Demnach vertritt der erste Beigeordnete den Ortsbürgermeister, falls dieser verhindert ist. Laut Kreisverwaltung gilt ein Ortschef auch dann als verhindert, wenn es ihn noch gar nicht gibt.
Allerdings kommt dann in jeder der folgenden Ratssitzungen der Punkt "Wahl eines Ortsbürgermeisters" auf die Tagesordnung - so lange, bis sich jemand bereiterklärt, das Amt zu übernehmen. So geschieht dies seit vier Jahren in Erden. Die Kreisverwaltung kann laut Sprecher Manuel Follmann aber auch einem Beamten der Verbandsgemeindeverwaltung die Amtsgeschäfte des Ortschefs übertragen. Das geht allerdings nur für den Fall, dass die "Vertretung" durch den Beigeordneten nicht mehr gewährleistet ist und die Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben dies erfordert.
Kurze Amtszeit
Auch Marc Hüllenkremer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Thalfang, hofft, dass sich ein Ortschef für Immert findet. Immerhin muss dieser ja auch nur noch einen Bruchteil der fünf-jährigen Amtszeit übernehmen. Die nächste Kommunalwahl steht am 25. Mai an.
Meinung
Schade um die Basisdemokratie
Bei der Kommunalwahl 2004 fehlte in der Verbandsgemeinde Thalfang lediglich in einem Ort ein Kandidat für das Amt des Ortschefs. 2009 war dies bereits in drei Orten der Fall, unter anderem in Immert. Die VG Thalfang ist kein Einzelfall, die Entwicklung überall ähnlich. Das ist traurig, doch das sind die Zeichen der Zeit. Viele Menschen fühlen sich durch zunehmenden Druck insbesondere bei der Arbeit bereits ausgelastet. Die Bereitschaft, seine Freizeit ins Ehrenamt zu investieren, sinkt - noch dazu, wenn es um ein Ehrenamt geht, bei dem es viele Regeln zu beachten gilt und dessen Spielraum aufgrund von Verschuldung häufig nur noch klein ist. Schade. Ist doch die Selbstverwaltung der Dörfer eigentlich ein Stück erhaltenswerter Demokratie direkt an der Basis. m.maier@volksfreund.deExtra
Immert hat 260 Einwohner. Der Ort liegt an der Hunsrückhöhenstraße, mit dem Auto ist man von Thalfang gerade mal vier Minuten dorthin unterwegs. Immert ist ein Wohndorf ohne Geschäfte, aber dafür gut entwickelt, wie Martin Steinmetz von der Verbandsgemeindeverwaltung betont. Straßen, Kanal und Abwasserleitungen seien neu gemacht, heißt es. Die Schulden des Orts beruhten vor allem auf dem aktuell laufenden Umbau des Bürgerhauses. Sie betragen laut Haushaltsplan Ende 2013 um die 400 000 Euro. mai
