In Heidenburg eskaliert Streit um Kommunalreform
Heidenburg · Nach der geplatzten Gemeinderatssitzung Ende März wollen sich die Heidenburger Fraktionen besprechen, wie die Politik im Ort weitergeführt werden kann. Ein Gemeinderatsmitglied schließt nicht aus, sein Mandat niederzulegen.
Heidenburg. Am 10. Juni werden die Heidenburger darüber abstimmen, ob sie im Rahmen der kommunalen Neuordnung nach Schweich wechseln wollen. Doch unabhängig davon, welches Ergebnis der Bürgerentscheid bringen wird, stellt sich die Frage, wie es in der Gemeinde mit der Dorfpolitik weitergehen soll.
Die Fraktion der SPD, die 2. Beigeordnete Gertrud Scheit und Karl Josef Thomé von der CDU hatten die Gemeinderatssitzung am 26. März verlassen, weil sie sich von der Bürgerinitiative (BI) Pro Schweich beleidigt gefühlt hatten.
Kommunal reform
In einem Flugblatt der BI waren im Zusammenhang mit einer Gemeinderatssitzung die Begriffe "Muppet-Show" und "Versagen" gefallen.
Eine Woche später wurde die Sitzung ohne diese Mitglieder wiederholt und die Tagesordnung abgearbeitet.
Erich Scheit von der SPD hatte bei der geplatzten Sitzung noch gesagt, dass seine Fraktion nicht mehr an Sitzungen teilnehme, solange sich die Bürgervereinigung nicht entschuldigt habe. Doch jetzt scheint Bewegung in die Haltung der Gemeinderatsmitglieder zu kommen. "Wir wollen nicht das laufende Geschäft durch fortwährende Beschlussunfähigkeit stören", sagt Scheit. Seine Fraktion werde sich in den kommenden Tagen zusammensetzen und eine Entscheidung darüber fällen, wie es weitergeht. "Es gibt ja auch noch andere Bürger, die uns gewählt haben", sagt er.
Eine Prognose, wie die Entscheidung ausfallen könnte, gab er nicht ab. Die zweite Beigeordnete Gertrud Scheit, die ebenfalls der SPD angehört, hatte von den Mitgliedern der BI mehr "Respekt und Anstand" erwartet. "Wir sind jetzt so lange dabei, und dann erhalten wir keine Entschuldigung. Warum haben wir so viele Jahre unsere Freizeit geopfert?", fragt sie. Karl Josef Thomé von der CDU stört sich daran, dass die BI behauptet hatte, die Gemeinderatsmitglieder seien zur Verwaltung nach Thalfang zitiert worden. Er kündigte Gespräche mit den übrigen Mitgliedern der CDU-Fraktion an. "Ich habe auch kein Problem, mein Mandat niederzulegen", sagte er.
BI: "Haben keinen beleidigt"
Ortsbürgermeister Dietmar Jäger appelliert an die Mitglieder des Gemeinderats, "dass man Heidenburg nicht lahmlegt. "Er fürchtet, dass langjährige Strukturen in der Gemeinde zerstört werden.
"Ich hoffe, dass man sich zusammensetzt und zu einem Ergebnis findet", sagt er. Jäger hatte einen Anwalt an die BI schreiben lassen. Daraufhin entfernte diese eine Presseerklärung, in der dem Bürgermeister vorgeworfen wurde, den Bürgerentscheid willentlich zu behindern, von ihrer Homepage.
"Die Bürgerinitiative muss sagen, dass sie diesen Vorwurf nicht mehr wiederholt, dann ist das für mich geheilt", sagt Jäger.
Die Mitglieder der Gruppierung, um deren Flugblätter sich der Streit entzündet hat, werden sich weiterhin nicht für ihre Formulierungen auf den Flugblättern entschuldigen, sagte Kai Eiserloh. "Wir haben keinen beleidigt und keinen verletzt", sagte er. Im Gegenteil: Die Initiative sei vonseiten der SPD angegriffen worden, sagte er.
Extra
Der VG Rat Thalfang hatte im Laufe der Diskussionen zur Kommunalreform beschlossen, nur als Einheit mit einer anderen Kommune zu fusionieren. Im September 2011 gründete sich die BI Pro Schweich mit dem Ziel, dass Heidenburg über die Kreisgrenze hinweg zur VG Schweich wechselt. Die Bürgerinitiative begründet dies mit der engen wirtschaftlichen und kulturellen Verbundenheit zu Schweich. Im Gegensatz dazu bekräftigte der Gemeinderat Heidenburg im Oktober 2011 den Beschluss des VG-Rates, nur als Ganzes mit einer anderen Gemeinde zu fusionieren. Ortsbürgermeister Dietmar Jäger betont die gute Entwicklung, die Heidenburg während der Zugehörigkeit zur VG Thalfang genommen habe. Er glaubt, dass diese Entwicklung nur dann Bestand hat, wenn die VG Thalfang als Ganzes innerhalb des Landkreises Bernkastel-Wittlich wechselt. Die Heidenburger können am 10. Juni in einem Bürgerentscheid über einen möglichen Wechsel nach Schweich abstimmen. cst
