Jetzt werden die Ortschefs befragt

Wohin in Sachen Kommunalreform? Diese Frage beschäftigt den Manderscheider Arbeitskreis Kommunalreform weiter. Er hat sich gegen ein Gutachten zur Zukunft der Verbandsgemeinde ausgesprochen und will die Ortsbürgermeister befragen, wie es weitergehen soll.

Manderscheid. "Nicht viel" hat Bürgermeister Wolfgang Schmitz, wie er selbst kritisch einräumt, als Ergebnis der neusten Sitzung des Manderscheider Arbeitskreises Kommunalreform zu präsentieren. Schmitz erklärt warum: "Es ist alles richtig schwierig."

Der jüngste Beschluss des Gremiums, dem der Bürgermeister, die Beigeordneten, Vertreter der Ratsparteien, vier Ortsbürgermeister, die Personalratsvorsitzende und die Fachbereichsleiter der Verwaltung angehören, lautet demnach, kein Gutachten in Auftrag zu geben, wie es der Innenminister vorgeschlagen hat.

Karl Peter Bruch hatte bei seinem Besuch in Großlittgen im April gesagt, die Verbandsgemeinde, deren Rat sich für die Eigenständigkeit der Kommune ausgesprochen hatte, könne angesichts der schwierigen Suche nach Fusionspartnern ein Gutachten in Auftrag geben, um herauszufinden, welche Struktur für sie günstig sei. Für die aktuelle Sitzung des Arbeitskreises hatte Schmitz den Minister nochmals gefragt, wie ein Gutachten aussehen könne.

Bruch hatte vorgeschlagen, die VG Manderscheid könne sich einbinden lassen in das Gutachten, das für den Kreis Bitburg-Prüm und den Vulkaneifelkreis erstellt wird. Ein eigenes Gutachten für den Kreis Bernkastel-Wittlich lehnte er ab, schlug dafür aber die Untersuchung eines Teilbereichs vor. Dieser sollte aus den Verbandsgemeinden Manderscheid, Kröv-Bausendorf, Traben-Trarbach und Wittlich-Land bestehen.

Zur letztgenannten Möglichkeit wies Schmitz darauf hin, dass sie wohl am Widerstand der Kröver scheitern werde. Die Kröver lehnen es ab, sich überhaupt mit dem Thema zu befassen. Der Arbeitskreis hat laut Schmitz das Fazit gezogen, dass solch ein Gutachten keinen Sinn mache und dass man dem Land diese Ausgaben ersparen wolle.

Zur Frage, ob es sich für die VG überhaupt lohnt, in der bis 2012 andauernden Freiwilligkeitsphase der Reform aktiv zu werden, war sich der Arbeitskreis laut Schmitz einig, zunächst die Ortsbürgermeister zu befragen. Schmitz: "Aktiv zu werden in der Freiwilligkeitsphase, ist nicht einfach. Alle sollen mitgenommen werden." Diese Phase biete aber den Vorteil, noch das ein oder andere im Sinne der Beteiligten zu regeln.

Nach dem Votum der Ortschefs bei der Dienstbesprechung am kommenden Mittwoch soll der Arbeitskreis - wenn möglich - einen Beschlussvorschlag für die kommende VG-Ratssitzung erarbeiten. Für diese Sitzung am 16. September hatte die SPD beantragt, Bürger und Ortsgemeinderäte zu fragen, wohin sie im Rahmen der Kommunalrefom wollten. Die SPD wünscht weiter, dass die Verwaltung die Freiwilligkeitsphase für Fusionsverhandlungen nutzt.

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