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Justizminister tritt an mit einem Lob

Justizminister tritt an mit einem Lob

Seit einem Jahr ist Justizminister Heinz Georg Bamberger nun im Amt. Gestern kam er zu einem seiner landesweit 80 Antrittsbesuche ins Wittlicher Amtsgericht. Dort war das ektronische Handelsregister Thema.

Wittlich. (mai) So ein Justizminister hat es nicht leicht. Landesweit 80 Behörden - dazu gehören Amtsgerichte, Fachgerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse - will Heinz Georg Bamberger einen Antrittsbesuch abstatten. Bei seinem Besuch im Wittlicher Amtsgericht sagte Bamberger gestern: "Die letzten Antrittsbesuche werde ich vermutlich in vier Jahren absolvieren" und sorgte damit für Heiterkeit.Wegen des Besuchs ebenfalls nach Wittlich gekommen waren der Präsident des Trierer LandGerichts, Wolfgang Krämer, sowie der Vizepräsident des Oberlandesgrichts Koblenz, Gerd Hölzer.Bamberger stellte klar, dass es beim Wittlicher Amtsgericht keine speziellen Probleme gebe. Generell sei die Belastung der Amtsgerichte in den vergangenen JahRen gleich geblieben, von daher komme man mit dem Personal in etwa hin.Freundliche Mitarbeiter und hellen Bau gelobt

Das Amtsgericht Wittlich leiste gute Arbeit. Der Minister lobte das freundliche, helle Gebäude mit den vielen Fenstern und dem neuen gläsernen Aufzug, der an das Gebäude dran gebaut wurde. Er lobte auch die seiner Meinung nach freundlichen Mitarbeiter.Um Bürgerfreundlichkeit und Serviceorientiertheit ging es denn auch im Folgenden. Dem Minister war von AmtsgerichtsDirektor Peter Sauer der neue, elektronische Rechtsverkehr vorgestellt worden.Konkret bedeutet dies, dass alles, was mit dem Handels- und dem Genossenschaftsregister zu tun hat, wie beispielsweise Firmengründungen oder Namensänderungen, auf elektronischem Weg abgewickelt werden kann. Notwendig dazu ist allerdings eine Zugangsberechtigung. Seit 1. Januar ist das elektronische Handelsregister, das Eintragungen und das Abrufen von Informationen schneller und komfortabler machen soll, bei den Amtsgerichten vorgeschrieben.Noch bis zum 30. Juni können in Rheinland-Pfalz Anmeldungen und Dokumente auch in Papierform eingereicht werden.Das elektronische Handelsregister, das in Wittlich verwaltet wird, umfasst die Unternehmen in den AmtsgerichtsbezirkenBernkastel-Kues, Bitburg, Daun, Hermeskeil, Prüm, Saarburg und Trier und Wittlich (nähere Infos im Internet unter www.agwil.justiz.rlp.de unter Handelsregister).Im elektronischen Zeitalter wird auch die Entwicklung in diesem Punkt bei der Justiz weitergehen.Minister Bamberger erläuterte, dass es wie bereits bei den Verwaltungs- und Sozialgerichten bald auch bei den Amtsgerichten möglich sein soll, elektronisch Klagen einzureichen oder auch in Berufung zu gehen.Doch bis dahin werde es noch einige Jahre dauern. Zur Zeit werde im Länderverbund an dem komplexen System gearbeitet.