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Kandidatenmangel für das Amt des Ortsbürgermeisters

VG Wittlich-Land : Kandidatenmangel für das Amt des Ortsbürgermeisters

In 13 von 45 Kommunen in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land fehlen Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt des Ortschefs. Für den gesamten Landkreis ist die Quote nicht viel besser. Das lokalpolitische Ehrenamt kommt scheinbar aus der Mode.

Sollte man sich nicht freuen, wenn man als alleiniger Kandidat bei der Wahl des Ortsbürgermeisters antritt und deshalb keine Konkurrenz zu befürchten hat? Bei dem 66-jährigen Bettenfelder Heinz Tutt ist das nicht der Fall.

Der ehemalige Journalist kandidiert nun im Rentenalter erstmals für das Amt des Ortsbürgermeisters und wundert sich darüber, dass es keinen anderen Bewerber gibt. „Das würde die Kommunalwahl in Bettenfeld spannender machen“, sagt der 66-Jährige, der seit 20 Jahren in der Eifelgemeinde wohnt.

 Wenn die Wahlberechtigten der 670-Einwohner-Gemeinde am Sonntag, 26. Mai, bei der Kommunalwahl ihre Stimme abgeben, haben sie also bloß die Wahl zwischen einem Ja oder einem Nein für Tutt.
Eine echte Wahl, das heißt die Möglichkeit sich für eine Kandidatin oder einen Kandidaten unter mehreren Bewerbern zu entscheiden, haben dagegen nur die Bürger von sechs Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Wittlich-Land mit ihren 45 Kommunen. Andererseits können sich die Bürger der sechs Orte mit nur einer Kandidatin oder einem Kandidaten noch glücklich schätzen, denn in 13 Orten der VG haben die Einwohner gar keine Wahl, weil sich kein Bewerber für das Amt des Ortschefs gefunden hat. Wobei „gar keine Wahl“ auch nicht so ganz richtig ist, denn immerhin wird ja am Tag der Kommunalwahl auch der Ortsgemeinderat gewählt. Ebenso können die Bürger ihre Stimmen für den Verbandsgemeinderat und den Kreistag abgeben – Europawahl ist ja nebenbei auch noch. Dennoch fehlen in knapp 30 Prozent der Kommunen Bürger, die bereit wären, den Chefsessel in ihrer Gemeinde zu übernehmen.

Doch zurück zu Tutt: Obwohl er mangels Gegenkandidat gute Chancen hat, am 26. Mai Ortsbürgermeister von Bettenfeld zu werden, scheint das den 66-Jährigen nicht glücklich zu machen: „Ich beklage allgemein, dass immer weniger Leute bereit sind, Ehrenämter zu übernehmen“, sagt Tutt.

Er habe seine Kandidatur angeboten, weil ihn der scheidende Ortsbürgermeister Reinhold Meuers, der nun 15 Jahre die Geschicke der Ortsgemeinde Bettenfeld geleitet hat, dazu ermuntert und auch darum gebeten habe. Er finde es gut, sagt der pensionierte Journalist und ehemalige Leiter der Landesredaktion des Kölner Stadt-Anzeigers, dass er der Allgemeinheit im Alter durch sein Ehrenamt etwas zurückgeben könne. Es seien immer weniger Menschen dazu bereit, meint Tutt, ihre Zeit für die Allgemeinheit zu opfern. „Wenn man aber wie ich, der jetzt seit drei Jahren in Rente ist, die Zeit für ein Ehrenamt hat, dann sollte man der Allgemeinheit etwas zurückgeben und sich engagieren. Wenn man es kann, sollte man es tun.“ Und diese Aussagen sind bei dem 66-Jährigen nicht bloß Wahlkampfphrasen: Denn Tutt ist im Vorstand des Heimat- und Tourismusvereins und Mitglied im Sportverein. Gleichzeitig bringt er Flüchtlingen im Dorf Deutsch bei, „damit sie leichter ihr eigenes Geld verdienen können“. Neben seiner „Liste Tutt“ mit zwölf Kandidaten treten mit den Listen Zens, Kremer und der „Liste für Bettenfeld e.V.“ noch drei weitere Freie Wählergruppen zur Wahl des Ortsgemeinderates an. „Aber Tutt ist der einzige Kandidat für das Amts des Ortsbürgermeisters“, sagt der scheidende Ortschef Meuers, der Tutt gebeten hat, zu kandidieren. Meuers, der sich bereits seit 1989 im Bettenfelder Ortsgemeinderat lokalpolitisch engagiert, kann sich noch an Zeiten erinnern, in denen es Kandidaten in Hülle und Fülle gab. „Das war früher schon anders: 2014 hatten wir noch zwei und 2004 waren es sogar noch drei Bewerber.“

Aber die Zeiten ändern sich. „Ich weiß nicht, woran es liegt und wie es dazu kommt,“ sagt der 72-Jährige als alter Hase der Lokalpolitik. „Das Problem ist: Das Amt ist schon mit einem gewissen Zeitaufwand verbunden. Den 30- bis 60-Jährigen mit Arbeit, Familie und Kindern fehlt dafür die Zeit. Und wenn man so ein Amt ausübt, möchte man das auch gewissenhaft betreiben, damit man mit den Ergebnissen zufrieden sein kann.“

Etwas Kommunalwahl-Theorie: Sollte Tutt die Wahl entgegen der Schätzung von Meuers, „das sollte schon klappen“, nicht gewinnen, sollte er also mehr Nein- als Ja-Stimmen bekommen, würde die Wahl wiederholt. Wenn er auch im zweiten Versuch keine Mehrheit bekäme, sähe es in Bettenfeld wie in den 13 anderen Orten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land aus, in denen gar keine Bewerbungen eingereicht wurden.

Doch auch für all diese Orte besteht dann noch die Hoffnung, dass sie einen neuen Ortschef bekommen. Denn gemäß der Gemeindeordnung werden dort die frischgebackenen Ortsgemeinderäte spätestens acht Wochen nach der Kommunalwahl versuchen, aus den eigenen Reihen einen Ortschef zu wählen. Erst wenn dieses Unterfangen mangels Kandidat oder aufgrund von Gegenstimmen scheitern sollte, bliebe der Posten unbesetzt.

Sollte es bis zur Wahl einen Ortsbürgermeister gegeben haben, so bliebe dieser laut Gemeindeordnung bis auf weiteres im Amt. Die Kommunalaufsicht würde dann nach einer gewissen Zeit einen Beauftragten bestellen.

 Logo_Kommunalwahl_2019
Logo_Kommunalwahl_2019 Foto: TV/Lambrecht, Jana

Landkreis In 25 der 105 Kommunen des Landkreises, in denen das Amt des Ortsbürgermeisters neu zu besetzen wäre, fehlen Kandidaten. In 65 Orten steht ein Bewerber zur Wahl, in 11 Gemeinden sind es zwei Kandidaten. In Maring-Noviand und Burtscheid haben die Bürger die Wahl zwischen drei Kandidaten. In Kröv an der Mosel und der 269-Einwohner-Gemeinde Deuselbach im Hunsrück haben die Bürger die Qual der Wahl. Dort treten jeweils vier Kandidaten an.