Kaum Raum zum Sparen: Schladt verabschiedet Haushalt

Kaum Raum zum Sparen: Schladt verabschiedet Haushalt

Geringe Einnahmen, hohe Pflichtausgaben und ein Investitionsstau: Diese Mischung macht Schladt zu schaffen - wie vielen anderen Ortsgemeinden. Nach einer wochenlangen Debatte haben die Ratsmitglieder den Haushalt nun einstimmig verabschiedet.

Schladt. Die kommunalen Finanzen sind kein Kinderspiel. Nicht nur der Komplexität der Zahlenwerke und der Zuweisungen von und an Verbandsgemeinde, Kreis, Land, Bund und EU wegen, sondern auch, weil an vielen Stellen schlichtweg das Geld fehlt. Zahlreiche Gemeinden landauf, landab beklagen, dass sie am ausgestreckten Arm der übergeordneten Verwaltungsebenen verhungern, weil sie einen Teil der oft ohnehin geringen Einnahmen abführen müssen.
Wie schmal die Marge ist, über die Ortsgemeinden verfügen können, zeigt die Gemeinde Schladt in der VG Manderscheid. Ende des Jahres hatten drei von sechs anwesenden Ratsmitgliedern gegen den Haushaltsentwurf 2012 gestimmt (der TV berichtete). Damit war er nicht angenommen. Die einzelnen Investitionen hatte der Rat allerdings im Vorfeld beschlossen. Ratsmitglied Siegfried Gleiche begründet: "Uns war nicht klar, wie hoch die Summe der Schulden am Ende ist, und ich sehe keine Perspektive, wie wir aus dieser Situation wieder herauskommen." Ende 2013 betragen die Gesamtdarlehen der Gemeinde nach aktuellem Stand 375 000 Euro.
Zwei Kernprobleme machen der Gemeinde zu schaffen. Zum einen die fehlenden Einnahmen: Investiven Ausgaben von 175 200 Euro stehen 68 050 Euro gegenüber. Schladt muss also voraussichtlich einen Kassenkredit von 107 150 Euro aufnehmen, um die Vorhaben vorzufinanzieren. Im laufenden Haushalt fehlen zudem 20 491 Euro.
Hoffnung setzt die Gemeinde in die Windkraft: Sie hat einstimmig den Beitritt zum Solidarpakt beschlossen, dank dem alle Orte in der VG von den Einnahmen aus den Windkraftanlagen profitieren sollen, die künftig errichtet werden.
Ansonsten könnte Schladt seine Einnahmen derzeit lediglich mit einer Erhöhung der Hunde- und Grundsteuer oder der Gebühren beispielsweise für Gräber aufbessern. Über diese Optionen hat der Rat nicht diskutiert.
Zweites Kernproblem ist der Investitionsstau. Weil beispielsweise Kanalarbeiten und die Sanierung des Gemeindehauses auf die lange Bank geschoben worden waren, fallen diese Ausgaben nun auf einen Schlag an, erklärt Ortsbürgermeister Rainer Ernst. Zudem wurde unter anderem die Straßenbeleuchtung im Inneren des Orts erneuert, Straßen mussten wiederhergestellt und der Spielplatz auf den neuesten Stand gebracht werden. Künftig könnte zudem die Dachsanierung des Gemeindehauses anstehen.
Wie gering die Summe der freiwilligen Ausgaben ist, über die der Gemeinderat bestimmen kann, hatte im Vorfeld ein Besuch dreier Ratsmitglieder bei der VG gezeigt. Sie hatten um Akteneinsicht gebeten. Die knapp 5000 Euro beinhalten beispielsweise 500 Euro für ein neues Geländer an der Schutzhütte sowie Geld für den Seniorentag und die Vereine. "Ein äußerst sparsamer Haushalt", befand Günter Weins von der VG-Verwaltung.
Zu den freiwilligen Ausgaben zählt auch die bis zu 16 000 Euro teure Erneuerung der Brücke über das Lambachtal. Plein würde die Hälfte der Kosten tragen. Ob die Gemeinde dieses Projekt angeht, die Brücke nur ausbessert oder sie sperrt, ist noch unklar. Darüber will der Rat nach einem Ortstermin erneut beraten. Dem unveränderten Haushaltsplan 2012 stimmte der Rat schließlich einstimmig zu. uq