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Kein Bürgerentscheid über Nationalpark

Kein Bürgerentscheid über Nationalpark

Die Bürger können sich an den Planungen für den Nationalpark beteiligen. Doch wollen sie ihn auch? Eine Befragung wird es in der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang nicht geben. Die Zeit sei zu kurz, hieß es im VG-Rat. Schließlich müssten das Gremium und die betroffenen Ortsgemeinderäte in Kürze abstimmen.

Thalfang. Die Planungen für den Nationalpark laufen im Hunsrück, im Hochwald und in der Landeshauptstadt Mainz auf Hochtouren. Interessierte Bürger können mitgestalten, unter anderem bei Foren. Doch will die Mehrheit der Menschen diesen Nationalpark überhaupt?
"Vor der endgültigen Beschlussfassung sollten wir eine Bürgerbefragung durchführen", beantragte Werner Breit (FDP) in der Sitzung des Verbandsgemeinderates Thalfang an. Es gehe darum, nicht nur bei einigen Bürgern sondern unter einem Großteil von ihnen eine Diskussion in Gang zu setzen. Nach seiner Meinung gehen die Meinungen zwischen den Politikern und Bürgern auseinander.
Ein Teil des Rates wunderte sich über den Zeitpunkt des Antrags. Schließlich solle spätestens im Dezember im VG-Rat und den betroffenen Ortsgemeinden abgestimmt werden.
Im Prinzip sei gegen eine solche Befragung nichts einzuwenden. "Ich würde ihn nicht ablehnen", sagte Richard Pestemer (FWG). Sie könne eine Entscheidungshilfe sein, erklärte Winfried Welter (CDU). Sie habe, so Bettina Brück (SPD), allerdings keinen bindenden Charakter. Anders die Argumentation von Burkhard Graul (SPD). "Die Bürger werden mitgenommen wie noch nie, jeder konnte sich beteiligen", sagte er. Ähnlich sieht es Beigeordnete Vera Höfner (CDU).
Ein Problem wäre der Zeitfaktor. "Ich glaube, die Zeit reicht nicht", sagte Bürgermeister Marc Hüllenkremer (parteilos). Im Rat war von einer Vorbereitungsphase von zwei bis drei Monaten die Rede. Aufgrund der Diskussion verwunderte es nicht, dass auch die Abstimmung kein einheitliches Ergebnis brachte: Elf Ratsmitglieder stimmten gegen den Antrag, sechs dafür, fünf enthielten sich. cb