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Keine Negativliste für den Vitelliuspark

Keine Negativliste für den Vitelliuspark

Spielhöllen, Bordelle oder Krematorien? Ob jemand so etwas auf den Restflächen im Vitelliuspark an der L 141 bauen will, ist unklar. Doch um Unerwünschtes auszuschließen, will die SPD eine Negativliste. Ihr Antrag ist im Stadtrat gescheitert.

Wittlich. Nein danke! Normalerweise sagt man das nicht zu einem potenziellen Käufer, wenn man Land zu verkaufen hat. Aber ein Grundstück im Vitelliuspark ist auch kein normales Grundstück. Das zeigen auch Details zum Bebauungsplan, die bereits festlegen, was zum Beispiel in welcher Größenordnung an Sortimenten erlaubt ist und was nicht: Diese Festsetzungen dienen unter anderem dem Schutz der Geschäfte in der Innenstadt, denen keine existenzbedrohende Konkurrenz auf die güne Wiese gesetzt werden soll.
Das reicht nicht, meint die SPD. Sie will eine ergänzende "Negativliste". Damit erklärt man von vorneherein gewisse Betriebe als offiziell unerwünscht. Darunter könnten beispielsweise fallen: Spielhallen, Bordelle, Krematorien und so weiter. Das sind die Klassiker der ungeliebten Firmen, zumal dann, wenn ein Wohngebiet in der Nähe ist. Doch ob so etwas für Wittlich unter "Nein danke" fallen soll, diese Katze ließ im Stadtrat keine Fraktion wirklich aus dem Sack.
Dabei ist die Frage interessant: Will denn tatsächlich ein solcher unerwünschter Betrieb in den Vitelliuspark? Das will man öffentlich nicht sagen, denn generell gilt Diskretion. Warum, das erklärt für die antragsstellende SPD Joachim Gerke: "Das geht nur vertraulich, weil Investoren eine öffentliche Diskussion nicht mitmachen würden". So diskutierte der Stadtrat um den heißen Brei herum, was denn womöglich unerwünscht wäre. Fakten schaffen will im Rat auch die SPD noch nicht. Erst solle der Ausschuss diskutieren, so steht es im Antrag zur gewünschten Negativliste.
"Qualität vor Tempo"


Dem Rat blieb zunächst allein die Frage zu klären: Will man irgendwann sagen können, was man nicht will und das in einer verbindlichen Negativliste festhalten? Dazu sollte nach SPD-Wunsch auch das Signal an die Stadtwerke gehen, die die Grundstücke verkaufen sollen: "Ihr könnt euch Zeit lassen, wir wollen Qualität, das geht vor Tempo." Hier hakte die CDU ein. Elfriede Meurer sagte: "Es gibt keineswegs den Auftrag, so schnell wie möglich zu verkaufen. Das wird von uns beraten und es gab von uns auch Ablehnungen. Was ist denn verramscht oder verschleudert worden? Das müssen Sie schon sagen." Stadtwerkechef Lothar Schaefer ergänzte: "Wir hätten die vorhandenen Flächen und noch mehr schon verkaufen können und haben es nicht getan. Bei Schuhen, Bekleidung, Drogerie müssen wir schon sagen: Tut uns leid. Das geht nicht." Die Liste zum Bebauungsplan sei schon "relativ restriktiv". Und der Stadtrat solle, "die Möglichkeiten, die man hat, nicht überschätzen". So seien die Preise im Vitelliuspark sowieso um ein Vielfaches höher als in Wengerohr-Süd oder auf dem Land. Der Vorschlag der SPD, dann das Wort "Negativliste" zu streichen, führte dann zur Nachfrage des Bürgermeisters: "Und was sollen wir denn dann Substanzielles beraten?" Schließlich wurde abgestimmt: SPD, Grüne, FWG und Linke befürworteten mit 14 Stimmen den Antrag, der aber an der Mehrheit von 16 Stimmen der CDU und FDP bei einer Enthaltung scheiterte.Meinung

Butter bei die Fisch!
So viel konnte man aus den dezenten Hinweisen herauslesen: Offensichtlich gibt es einen Interessenten, der sich so etwas wie ein Vergnügungszentrum im Vitelliuspark vorstellen kann. Kino, Bowling, Spielhalle fielen als Stichworte. Was die einen als "Entertainmentcenter" vermutlich nicht uninteressant finden, gilt den anderen als "Spielhölle". Wenn das so ist, kann man das als Stadtrat ganz klar sagen und muss nicht mit Konjunktiven und Umschreibungen von angeblichen Beispielen jonglieren. Der Stadtrat sollte eine klare Meinung haben und die auch sagen, besonders wenn er sie dann irgendwann schriftlich als Negativliste haben will. s.suennen@volksfreund.de Im Wittlicher Vitelliuspark regeln die Festsetzungen, dass beispielsweise Anlagen für sportliche, kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche Zwecke erlaubt sind und es Einschränkungen für Sortimente gibt, die zentrenrelevant also für die Innenstadt wichtig sind. Man kann Bebauaungspläne weiter einschränken, wie in Bitburg. Dort fürchtete man einen "Trading-Down-Effekt", als Auswirkungen, zu denen es im Gebiet kommen kann, wenn sich dort Vergnügungseinrichtungen wie Spielhallen oder Prostitutionsbetriebe ansiedeln. Dies kann für das herkömmliche Gewerbe bedeuten, dass Käuferschichten abwandern oder dass sich neue Betriebe dort erst gar nicht mehr ansiedeln. Im Fall des Flugplatzes Bitburg wurde ein Verbot der Prostitution mit dieser Sorge begründet. uhe/sos