Keine Schulden - aber rund eine halbe Million Euro Rücklagen

Keine Schulden - aber rund eine halbe Million Euro Rücklagen

Gehwege am Ürziger Bahnhof sowie Planungskosten für die Umwandlung der verwaisten Grundschule in ein Haus der Begegnung prägen den Haushalt der Ortsgemeinde Ürzig. Bei der jüngsten Ratssitzung war die Schule allerdings nur am Rande Thema, da dafür im September ein eigener Termin anberaumt werden soll.

Ürzig. Spät, aber mit großer Mehrheit hat der Ortsgemeinderat Ürzig seinen diesjährigen Haushaltsplan beschlossen. Neun Räte stimmten dem Plan zu, zwei votierten mit Nein und einer enthielt sich. Kämmerer Günter Wagner bedauerte, dass der Plan erst jetzt beraten werden konnte. Als Begründung verwies er auf den Mehraufwand infolge der Umstellung vom bisherigen Buchungssystem auf die doppelte Buchführung (Doppik): "Wir hängen mit der Doppik noch in den Seilen." Bemerkenswert am Haushalt sei jedoch, dass die nach wie vor schuldenfreie Gemeinde über rund eine halbe Million Euro flüssige Mittel verfüge. Die Sonderrücklage betrage 588 000 Euro, wovon lediglich etwa 88 000 Euro der Erneuerung von Wirtschaftswegen vorbehalten seien. Mit einer Steuerkraft von 706,69 Euro pro Bürger zähle der Ort mit seinen 904 Einwohnern zu den finanzstarken Kommunen der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues. Ürzig liege deutlich über dem landesweiten Schnitt von 537,50 Euro. Ähnlich gut stünden ansonsten nur Zeltingen-Rachtig und Mülheim da, rückte auch Ortsbürgermeister Arno Simon die Stellung der Gemeinde ins rechte Licht.
Die für 2011 vorgesehenen Investitionen summieren sich auf 178 200 Euro. Der gewichtigste Posten sind 92 000 Euro für den Ausbau der Gehwege Ürziger Bahnhof. Abgesehen davon enthält der Plan 40 000 Euro Planungskosten für das umstrittene Haus der Begegnung am Standort der alten Schule. Wie berichtet, wird sich der Gemeinderat demnächst mit einem formellen Bürgerbegehren beschäftigen müssen: 260 der 782 wahlberechtigten Ürziger haben einen Antrag der Ratsmitglieder Paul Keukert, Kurt Loosen und Stephan Webering unterschrieben. Dieser zielt darauf ab, die Schule nicht abzureißen und dort keinen Neubau zu errichten. Da der Rat voraussichtlich im September darüber beraten wird, wurde das Thema in der jetzigen Sitzung nur am Rande angesprochen. Allerdings fiel der verbale Schlagabtausch sehr emotional aus, so dass die Sachlichkeit weitgehend auf der Strecke blieb.
Unstrittig waren die übrigen Posten des Investitionsplans: die Beleuchtung der Wege am Moselufer (20 000 Euro), Grunderwerb (14 200 Euro), Planungskosten Sanierung Würzgartenhalle (10 000 Euro) und Spielplatzgeräte (2000 Euro). Die Finanzierung schultert die Gemeinde aus eigenen Mitteln. Positiv ausgewirkt hat sich laut Simon das Neubaugebiet. Die Grundstücke in der Kindergartengemeinde seien gefragt und hätten zum Vorteil der Gemeinde verkauft werden können. "Wir sollten im Auge behalten, ein weiteres zu erschließen", regte er an.
Bei den Pflichtaufgaben der Gemeinde tut sich jedoch ein Defizit im Ergebnishaushalt auf. 920 020 Euro Erträge und 1,14 Millionen Euro Aufwendungen ergeben unterm Strich 221 430 Euro Minus. Dass dieses vor einem Jahr noch um 34 000 Euro niedriger ausfiel, resultiert laut Wagner aus der besseren Steuerkraft der Gemeinde, die nun höhere Umlagen zahlen muss. Ein weiterer dicker Posten der Aufwendungen sind im Zuge der Doppik-Einführung vorsorglich zu bildende Wertminderungen des Gemeindevermögens (Abschreibungen). Sie belasten den Haushalt rein rechnerisch mit 161 300 Euro. urs