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Kommentar zur Haushaltsperspektive 2023 für die Mosel

Meinung : Verschuldete Gemeinden trifft es hart

Die heraufkommende Krise beschäftigt im Herbst auch die Kämmerer der Kommunen. Weniger Wirtschaftswachstum bedeutet auch geringere Steuereinnahmen - Projekte könnten auf der Strecke bleiben.

In den kommunalen Finanzhaushalten wird eigentlich meistens auf Kante genäht: Viele Kommunen sind so verschuldet, dass sie laufende Zinsen wiederum mit Krediten, sogenannten Liquiditätskrediten bedienen müssen.

Dies führt wiederum dazu, dass sie ihren Haushalt nicht frei bestimmen können, denn in diesem Fall hat die Kommunalaufsicht ein Wörtchen mit zu reden. Diese Kontrollbehörde prüft den Haushaltsentwurf und streicht dann die aus ihrer Sicht nicht dringend nötigen Ausgaben heraus.

 Und in Anbetracht der heraufziehenden Energiekrise und der noch nicht abschätzbaren weiteren Folgen des Ukrainekriegs sieht die Lage nicht rosig aus, denn die Steuereinnahmen könnten sinken.

Vor diesem Problem steht die  Stadt Traben-Trarbach wie viele andere verschuldeten Kommunen auch. Natürlich gibt es viele Wünsche der Ratsmitglieder und aus der Bevölkerung, in welche Maßnahmen man investieren könnte, wie etwa ein Radwegenetz oder ein Parkraumkonzept. Aber gerade in Traben-Trarbach schlägt eine Pflichtaufgabe derzeit mächtig ins Kontor: Der Abriss und Neubau der Kita Rappelkiste. Diese Maßnahme, die letzten Endes wegen des neuen Kita-Gesetz des Landes nötig wurde, wird den Haushalt in den nächsten Jahren mit mehreren Millionen Euro belasten.

Und das könnte das Aus für eine andere Baustelle bedeuten, die für Traben-Trarbach ebenfalls von strategischer Bedeutung ist: die Sanierung des Mittelmosel-Museums. Dieses historische Gebäude leidet unter einem jahrzehntealten Sanierungsstau, der rasch behoben werden sollte.

Das Land ist in der Pflicht, den finanzschwachen Gemeinden in diesen unruhigen Zeiten zu helfen - das gilt auch für die dringende Sanierung des Mittelmoselmuseums.

hp.linz@volksfreund.de