Meinung Berechtigte Forderung

Großlitgen · Wie die Geschichte für die sechs klammen Gemeinden ausgeht, steht fest: Mit dem Kita-Umbau werden sie sich noch weiter und über mehrere Jahrzehnte verschulden, da das Projekt die Finanzkraft der kleinen Kommunen bei weitem übersteigt.

Kommentarfoto_Moeris.pdf

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Foto: TV/Eltges, Stefanie

Dabei kann schon jetzt keine der sechs Gemeinden einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Aber Schulden und Unterfinanzierung verhindern Investitionen in die Zukunft. Das Beispiel Großlittgen zeigt: Es ist dringend erforderlich, dass die Finanzausstattung der rheinland-pfälzischen Kommunen dauerhaft verbessert wird, und dafür muss der kommunale Finanzausgleich reformiert werden.
Hilfreich wäre da auch, die zeitlich und finanziell starren Rahmenbedingungen zur Förderung kommunaler Bauprojekte flexibler zu gestalten, da sie dem Wandel der Verhältnisse nicht mehr gerecht werden. Denn Bauen wird immer komplizierter, insbesondere wenn die Vorschriften und Gesetzgebung zu Kindertagesstätten beachtet werden müssen. Die enorme Kostensteigerung für das Bauprojekt im Laufe der Detailplanung zeigt, dass den Kommunen die Zeit gefehlt hat, den Kita-Umbau innerhalb der Frist ordentlich zu planen. Handwerkermangel und die aktuell exorbitanten Baukostensteigerungen bringen weitere Schwierigkeiten mit sich und machen die fristgerechte  Umsetzung im gesteckten Kostenrahmen ebenso schwierig. Die Forderung der Kommunen, die Vorschriften für die Zuwendung von Fördergeld flexibler zu gestalten, ist von daher berechtigt. c.moeris@volksfreund.de

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