Kommunalreform: Die Kreisgrenze bleibt tabu
Thalfang · Die Bandagen werden härter: Um dem Verlust von Gemeinden an Nachbarkreise bei der Kommunalreform vorzubeugen, haben sich der Kreis Bernkastel-Wittlich und die Verbandsgemeinde (VG) Thalfang für eine kreisinterne Lösung ausgesprochen. Vorbei ist der Flirt mit der VG Hermeskeil.
Thalfang. "Kreis wünscht Ehe von Morbach und Thalfang" titelte der TV am 19. August. Thalfang erweist sich als brave Tochter und befolgt den väterlichen Wunsch des Kreises Bernkastel-Wittlich mit einem vorauseilenden "Ja, ich will!".
Mit einem gemeinsamen Papier haben sich die CDU-, SPD- und FDP-Fraktion der VG Thalfang im Arbeitskreis Kommunalreform zusammen mit Landrat Gregor Eibes darauf eingeschworen, im Falle einer Fusion die Grenzen des Kreises nicht zu verlassen. Des Weiteren fusioniere die VG Thalfang nur als "Ganzes". Der Einheitsgemeinde Morbach soll dagegen ein "Angebot zur Führung ergebnisoffener Fusionsgespräche" unterbreitet werden, heißt es.
Aus dem Papier der Sitzung geht hervor, dass die VG Thalfang verspricht, dem Kreis nicht die Treue zu verweigern. Ganz nach Wunsch des Landrats. Er und die VG Thalfang wünschen eine kreisinterne Lösung. Heirat über die Kreisgrenze hinaus - unerwünscht. Im Politiker-Jargon klingt das so: "Die weitere Vorgehensweise in der laufenden Freiwilligkeitsphase der Kommunalreform ist auf der Basis des Kreistagsbeschlusses bezüglich der Einhaltung der Kreisgrenze zu vollziehen." Klare Ansage. Soll heißen, keine Verhandlungen mit der VG Hermeskeil, sondern ausschließlich Gespräche mit der Einheitsgemeinde. Oder? Hans-Dieter Dellwo, Thalfangs VG-Chef: "Dazu sage ich nichts." Keine Antwort ist auch eine Antwort. Dann sagt er doch etwas. "Wir wollen erst einmal in Verhandlungen mit Morbach treten. Wenn die scheitern sollten, dann müssen wir weitersehen", so Dellwo.
Schlägt man damit der VG Hermeskeil die Tür vor der Nase zu? Die VG im Nachbarkreis Trier-Saarburg ist nicht abgeneigt, mit Thalfang Hochzeit zu feiern. Doch offenbar ergibt sich Thalfang in sein Schicksal. "Die VG hat über 40 Jahre lang hervorragende Arbeit geleistet. Dafür gilt es, Respekt und Anerkennung zu zollen. Wir stellen uns der Reform", sagt Dellwo. Klingt das schon nach Abgesang? "Nein, das klingt nicht nach Adieu!"
Derartige Parolen nimmt man in Hermeskeil zur Kenntnis. "Wir haben Verständnis dafür, dass sich der Kreis Bernkastel-Wittlich nicht an den Ecken annagen lassen will", sagt Michael Hülpes, Bürgermeister der VG Hermeskeil. Ihm schwebt ein Verbund aus Hermeskeil und Thalfang vor - die "Hochwald-Verbandsgemeinde" mit Hermeskeil als Zentrum. Hülpes: "Ich finde es bedauerlich, dass das nun nicht klappt." Er plädiert dafür, sich am Votum der Menschen zu orientieren. Dafür müsse man den Beschluss der VG Thalfang infrage stellen. Ansonsten komme nur ein "Randreförmchen" dabei heraus. Morbachs designierter Bürgermeister Andreas Hackethal geht mit breiter Brust in die Verhandlungen, hatte er angekündigt. Auch er will ergebnisoffen in Fusionsgespräche gehen, unter Zugzwang stehe man keineswegs. VG-Fraktionssprecher der FWG, Richard Pestemer, ist gegen den Beschluss der VG Thalfang. "Hermeskeil braucht keinen Fusionspartner, aber wir", sagt Pestemer. "Mit diesem Beschluss stoßen wir Hermeskeil vor den Kopf", wettert er. Malborns Ortsbürgermeisterin Gabriele Neurohr verweist auf den Beschluss des Ortsgemeinderates: "Wir unterstützen die VG auf der Suche nach einem Fusionspartner." Ob beispielsweise Malborn die Option hat, in die VG Hermeskeil zu wechseln, kontert Landrat Eibes mit dem Pochen auf das Landesgesetz. Das sehe Wechsel von einzelnen Ortsgemeinden und VGs nur innerhalb des Landkreises vor. Ja, dennoch macht der Landesgesetzgeber Ausnahmen - wie in Trittenheim.
Meinung
Kreisgrenzen sind nicht heilig
Seit das Gespenst Kommunalreform umgeht, ketten sich Politiker wortreich an ihre Kirchtürme und Kreisgrenzen. Statt vernünftige Lösungen zu suchen, die zukünftig der Realität standhalten, wird auf stur gestellt. Und was wollen die Menschen? Die Oberen der VG Thalfang sollten sich in ihren Ortsgemeinden umhören, was die Bürger denn gutheißen! Warum sollten Malborn und Thiergarten nicht in die VG Hermeskeil wechseln dürfen und damit in den Kreis Trier-Saarburg, wenn sie denn wollten? Besser gleich die gesamte VG Thalfang. Nirgends steht geschrieben: Heilig sind die Kreisgrenzen. Hermeskeil und Thalfang - das wäre doch eine große schöne Hochwald-Verbandsgemeinde, oder nicht? Das Bürgervotum sollte schleunigst eingeholt werden, denn welcher Otto-Normalbürger stört sich schon an VG- oder Kreisgrenzen? Man sieht sie nicht und sie fügen keine Schmerzen zu, wenn man sie überquert. Den VG-Fusionen werden größere Umwälzungen folgen, wenn es mit dem kommunalen Finanzsystem so weitergeht wie bisher. Diese Fusionswelle ist erst der Anfang, die Sintflut folgt noch, wenn ganze Kreise von der Landkarte verschwinden. d.zapp@volksfreund.de
Extra
Ob eine Ortsgemeinde ihre Verbandsgemeinde (VG) oder den Kreis verlassen darf, darüber entscheidet in Ausnahmen das Land. Deutet ein Bürger-Votum in einer Ortsgemeinde daraufhin, dass eine Ortsgemeinde VG und Kreis verlassen will, kann der VG-Rat ein Veto einlegen. Im Falle von Trittenheim - Wechsel von der VG Neumagen-Dhron zur VG Schweich in den Kreis Trier-Saarburg - ließen VG und Kreis Bernkastel-Wittlich Trittenheim ziehen, da der Wegfall der Gemeinde den Kreis nicht schwächt. zad
