Kommunalreform im Mittelpunkt

Neue und alte Gesichter gibt es im Vorstand des Bezirksverbandes der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im CDU-Bezirksverband Trier: Einstimmig wurde der 40-jährige Bürgermeister der VG Arzfeld und Bundestagskandidat des Eifelwahlkreises, Patrick Schnieder, im Amt des Vorsitzenden bestätigt.

Wittlich. (red) In seinem Grußwort ging CDU-Bezirksvorsitzender Michael Billen (MdL) auf die aktuelle Diskussion zum Nürburgring ein. Die CDU stehe zu den Investitionen, die eine wichtige Rolle bei der Weiterentwicklung der Eifelregion spielten. Unverantwortlich sei jedoch, wie die Landesregierung mit fragwürdigen und undurchsichtigen Instrumenten die Finanzierung darstelle. Außerdem kritisierte Billen den Vorschlag zur Kommunalreform. KPV-Bezirksvorsitzende Patrick Schnieder stellte ebenfalls die Verwaltungs- und Kommunalreform in den Mittelpunkt seines Tätigkeitsberichts. Seit drei Jahren sei eine umfassende Reform angekündigt.

Nun gebe es einen Vorschlag, der allenfalls als halbherzig zu bezeichnen sei. "Der wichtigste und wesentliche Teil einer Reform fehlt, nämlich eine tabulose und umfassende Aufgabenkritik", sagte Schnieder. Im Übrigen sind nach Auffassung von Schnieder die jetzigen Gebietsänderungsvorschläge in ihrer Gesamtheit unschlüssig und inkonsequent. CDU und KPV würden sich einer Zusammenarbeit bei der Reform nicht verweigern. Allerdings müssten die notwendigen Reformschritte auch unternommen werden; daran fehle es derzeit. Bundestagsabgeordneter Bernhard Kaster betonte, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sei in einer Vielzahl von Initiativen und Gesetzesvorhaben als Anwalt der Kommunen aufgetreten.

Bei den Wahlen wurden Christel Zender (Konz) und Karl Häfner (Kelberg) als Stellvertreter bestätigt. Im weiteren Vorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung arbeiten mit: Werner Angsten (Kell), Werner Arenz (Jünkerath), Jürgen Backes (Bitburg), Rudolf Becker (Speicher), Jürgen Dixius (Saarburg), Jakob Gerard (Trier), Walfried Heinz (Konz), Erhard Hirschberg (Speicher), Bernhard Jüngling (Hillesheim), Dittmar Lauer (Kell), Matthias Pauly (Gerolstein), Paul Schmitt (Trier), Wolfgang Schmitz (Manderscheid), Berthold Staudt (Morbach) und Alois Weber (Traben-Trarbach).