Kommunales: Kommunalreform in Thalfang: Warum es nicht weitergeht

Kommunales : Kommunalreform in Thalfang: Warum es nicht weitergeht

In der Gemeinderatssitzung lässt Burkhard Graul die Katze aus dem Sack: Das  Leitungsnetz der VG-Werke muss überprüft werden, bevor die Verhandlungen weitergehen. Ein Sanierungsstau von 100 Millionen Euro steht im Raum.

Eingeweihte wussten es gewiss schon seit langem, aber die Öffentlichkeit erfährt erst nach der Kommunalwahl, warum die Kommunalreform in Thalfang seit zwei Jahren ins Stocken geraten ist. Denn bereits vor zwei Jahren hatten die einzelnen Ortsgemeinden ihre Wechselwünsche definiert, wie es das Land Rheinland-Pfalz eingefordert hatte. Demnach soll die Verbandsgemeinde Thalfang aufgelöst werden und die Dörfer sich anderen Verbands- oder Einheitsgemeinden anschließen. Die Verbandsgemeinde selbst sei - was die Einwohnerzahl betrifft - zu klein, um wirtschaftlich weiterzubestehen, so ein von der damaligen Landesregierung beauftragtes Gutachten.

Erst auf eine Anfrage der  Thalfanger Neuen Liste wurde in der letzten Sitzung des  Verbandsgemeinderates in seiner alten Besetzung in dieser Woche bekannt, dass ein möglicher Sanierungsstau im Leitungsnetz der VG-Werke die Ursache dafür ist, dass die Verhandlungen länger dauern als geplant. Das Problem schlug auf, als VG-Bürgermeister Marc Hüllenkremer vor mehreren Monaten einen Investitionsstau von 100 Millionen Euro ins Gespräch brachte. Hüllenkremer ist inzwischen nach langer krankheitsbedingter Abwesenheit von der Kreisverwaltung in den Frühruhestand versetzt worden (der TV berichtete mehrmals).

Stephan Müller von der Neuen Liste hatte im April eine Anfrage zur Kommunal- und Verwaltungsreform gestellt. Darin ging es um den Sachstand, den Fortbestand der in den einzelnen Ortsgemeinden gefassten Beschlüsse und den Stand der Verhandlungen mit dem Innenministerium. Müller mahnte an, dass er und weitere Kollegen immer häufiger von interessierten Bürgern mit Fragen zur Kommunalreform überhäuft würden, aber keine detaillierte Antworten geben könnten.

Burkhard Graul, Erster Beigeordneter und Vertreter von Bürgermeister Marc Hüllenkremer, nimmt Stellung: „Der Sachstand ist so, dass wir öfter in Mainz waren, mit Vertretern aus Morbach, Schweich und Hermeskeil und unsere Wünsche geäußert haben.“ Es hieß, dass die Fusion so wie geplant nicht ablaufen könne, da Hüllenkremer 100 Millionen Euro Investitionen für die nächsten zehn Jahre genannt habe, die sich die aufnehmenden Gemeinden aufteilen müssten. Offenbar rechnete im Vorfeld niemand mit diesem dicken Brocken.

„Das muss geprüft werden und es muss ein Gutachten erstellt werden. Wir haben ein Wirtschaftsprüfungsbüro beauftragt, das im Frühjahr bestätigt hat, dass man keine 30 Jahre alten Leitungen austauschen muss,“ sagt Graul. Nun soll die tatsächliche Höhe der nötigen Investitionen ermittelt werden. „Die gehen jetzt mit der Kamera durch alle Rohre durch,“ sagt Graul. Das Ergebnis müsse dann den aufnehmenden Gemeinden Morbach, Schweich und Hermeskeil erklärt werden. Bis Ende dieses Jahres soll eine Entscheidung fallen, auch wegen einer möglichen „Hochzeitsprämie“ des Landes in Höhe von zwei Millionen Euro, die auf die aufnehmenden Gemeinden aufgeteilt werden müsse. Erschwerend komme auch die Frühverrentung von Hüllenkremer hinzu, die zum 1. Juni terminiert worden sei.  Inklusive aller Fristen könne dann erst zum 1. Januar 2020 ein neuer Bürgermeister der noch bestehenden Verbandsgemeinde Thalfang gewählt werden – falls Hüllenkremer keinen Widerspruch einlegt. Graul: „Wenn das nicht funktioniert, dann dauert das alles noch bis zur nächsten Kreisreform“. Die Lage sei auch deshalb schwierig, weil Gemeinden sich in andere Kreise orientiert hätten. Graul: „Wenn das alles im selben Kreis geblieben wäre, dann wären wir schon 2014 fertig gewesen.“

Stephan Müller ist mit der Antwort zufrieden: „Da sind viele Latrinenparolen zu hören. Gut, dass jetzt mal Transparenz stattfindet und dass Fakten auf den Tisch kommen.“ Richard Pestemer (FWG Erbeskopf) fragt jedoch: „Es ist gut, dass die Info kommt, aber warum erst jetzt, nach der Kommunalwahl in der letzten Sitzung des alten VG-Rates?“ Die Anfrage habe schon länger vorgelegen. Graul erwidert: „Es ging zeitlich nicht anders.“ Wilfried Welter (CDU) sagt: „Jetzt ist der Sachstand amtlich. Man sollte eine Info-Veranstaltung dazu machen.“

Siegbert Ott (CDU) macht seiner Verärgerung über die Verzögerung mit einem Faustschlag auf den Tisch Luft: „Die anderen Gemeinden wollen uns verhökern. Die denken, wir  wären Hinterwäldler. Die wollen nur an das Geld aus Mainz kommen!“

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