KOmmunalreform

Zur Debatte um die Kommunalreform schreibt dieser Leser:

Warum werden die früheren Regierungsbezirke nicht zu Kreisen? Warum werden die jetzigen Kreise, inklusive der kreisfreien Städte, nicht zu Verbandsgemeinden? Warum werden die jetzigen Verbandsgemeinden nicht zu Ortsgemeinden? Warum werden die jetzigen Ortsgemeinden nicht zu Ortsbezirken? Diese größeren Einheiten sollten mit eigenen, an der Einwohnerzahl orientierten Einnahmen ausgestattet sein. Diese größeren Einheiten sollten eigenverantwortlich, unter direkter Kontrolle der Ministerien handeln. Diese größeren Einheiten machten die derzeitigen Kontrollorgane überflüssig und würden einen Wettbewerb zwischen den Kreisen fördern, weil weitestgehend auf Zuschüsse verzichtet und eigenverantwortliches Handeln gefördert würde. Die daraus resultierenden Einsparungen (Wegfall der ADD, keine aufgeblähten Angebote bei öffentlichen Aufträgen, etc.) sollten mal durchgerechnet werden. Zugegeben, meine Gedanken sind etwas vereinfachend. Aber was das Innenministerium will, ist Stückwerk, denn wenn die Kreis- nach der Verbandsgemeindereform durchgeführt werden soll, diese doch wieder infrage gestellt werden wird. Übrigens spricht für die Regierungsbezirksvariante noch, dass kaum ein Tag vergeht, an dem im TV nicht der ehemalige Regierungsbezirk erwähnt wird. Kajo Schleidweiler, Plein

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