Kompromiss: Kreis verlangt weniger Geld von Morbach

Kompromiss: Kreis verlangt weniger Geld von Morbach

Rund 15 000 Euro weniger als ursprünglich vorgesehen muss die Gemeinde Morbach an den Kreis Bernkastel-Wittlich für den Ausbau der Kreisstraße 122 zurückzahlen. Das hat der Kreisausschuss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen.


Die Rückzahlung wurde notwendig, weil das Verwaltungsgericht die Klage des Landkreises Bernkastel-Wittlich gegen die Rückerstattung der Landeszuwendungen zum Ausbau der K 122 in der Birkenfelder Straße abgelehnt hatte (der TV berichtete mehrfach). Zu dem Prozess war es gekommen, weil der Landesrechnungshof das Straßenprojekt routinemäßig geprüft und anschließend entschieden hatte, dass der Ausbau nicht förderfähig gewesen sei. Die Begründung: Der Zustand der Straße war zu gut. Das Land hatte den Straßenausbau mit 67 000 Euro bezuschusst, die mit Zinsen zurückgefordert wurden. Nach dem gestrigen Beschluss muss Morbach nun rund 85 000 Euro an den Kreis zurückzahlen statt der einst geforderten rund 100 000 Euro - "ein vernünftiger Kompromiss", wie Landrat Gregor Eibes in der Sitzung sagte. will