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Kreistag Bernkastel-Wittlich: Erst Entlastung, dann Finanzen

Kommunalpolitik : Kreistag: Erst Entlastung, dann Finanzen

Landrat Gregor Eibes sowie die Beigeordneten des Kreises sind in der zurückliegenden Sitzung des Kreistags am Montag für das Haushaltsjahr 2019 einstimmig entlastet worden.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte zuvor in seinen Sitzungen am 4. und 5. November die Jahresrechnung 2019 geprüft und dem Kreistag einstimmig empfohlen, dem Landrat und den Kreisbeigeordneten für das Haushaltsjahr 2019 die Entlastung zu erteilen.

 Zudem beschloss der Kreistag in seiner Sitzung, die wegen der Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Hygiene- und Abstandsvorschriften in der Morbacher Baldenauhalle stattfand, den Haushalt für das Jahr 2021.

Der Haushaltsplanentwurf sieht im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 540 000 Euro vor und damit eine Verbesserung von 1 543 000 Euro gegenüber dem Etat 2020. Der Investitionshaushalt umfasst eine Summe von rund 20 Millionen Euro, und das fast ohne Netto-Neuverschuldung (319 000 Euro). Der Kreis investiert unter anderem in Schulen, Straßen und den Breitbandausbau. 

Gegen den Haushaltsplanentwurf stimmten die Kreistagsmitglieder Johannes Schneider von der Fraktion ÖDP/Die Linke sowie der fraktionslose Klaus Filz, der seine Mitgliedschaft in der AfD zum 30. September gekündigt hatte (wir berichteten am 10. Oktober).

Nicht nur die Reden zum Etatentwurf waren in diesem Jahr durch die Corona-Krise geprägt, auch die Redezeit war es: Jeder Fraktion und Landrat Gregor Eibes („Meine 23. Haushaltsrede wird wahrscheinlich als meine kürzeste in die Geschichte eingehen“) standen maximal zehn Minuten zur Verfügung, was die Sprecher auch einhielten.

Ein ausführlicher Bericht zum Kreishaushalt sowie weitere Berichte aus der Kreistagssitzung folgen.