Kurze Ehe, viel Ärger

Die Noch-Ehefrau verweigert die Aussage, der Hauptbelastungszeuge erscheint nicht, der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe: Keine guten Voraussetzungen, um am Amtsgericht Wittlich den Prozess um eine mutmaßliche Scheinehe zu einem Ende zu führen. Strafrichterin Silke Köhler muss daher die Verhandlung am Mittwoch auf Mitte Mai vertagen.

Wittlich. War es Liebe auf den ersten Blick? Oder eine arrangierte Ehe, die einem 29-jährigen Türken eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung sichern sollte? Fakt ist, dass der Mann, der Anfang 2011 aus der Türkei nach Deutschland kam und in Trier einen Asylantrag stellte, schon Ende Mai 2011 heiratete. Eine Deutsche, der er bereits beim zweiten Treffen einen Heiratsantrag machte.
Inzwischen läuft das Scheidungsverfahren - und der 29-Jährige ist wegen des "Erschleichens eines Aufenthaltstitels" am Mittwoch vor dem Wittlicher Amtsgericht angeklagt. Zu Unrecht, wie sein Verteidiger Wolfgang Köhl betont. Er legt Fotos des Paares vor - aus glücklicheren Zeiten. Warum man denn überhaupt so schnell geheiratet habe, will Strafrichterin Silke Köhler wissen. Verteidiger Köhl reagiert ungehalten: "Was soll diese Frage?" Doch auch die Ausländerbehörde wollte genau das wissen, als das frisch verheiratete Paar im Juni 2011 eine Aufenthaltsgenehmigung für den Angeklagten beantragte. "Auf die Frage, ob das alles nicht ein bisschen schnell gegangen sei, sagte die Ehefrau: ,Ja, aber das ist egal. Wenn man sich liebt, dann muss man heiraten", erinnert sich die Mitarbeiterin der Kreisverwaltung zurück. Doch mit der Liebe war es dann auch schnell vorbei: Ende 2011 trennte sich die Ehefrau das erste Mal. Man kam wieder zusammen, beantragte im Juni 2012 die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, bevor man sich kurz darauf endgültig trennte.
Anzeige als Racheakt?


Auffällig: Schon nach der ersten Trennung hatte die Ehefrau bei der Polizei die Scheinehe angezeigt, revidierte ihre Aussage nach der Versöhnung mit ihrem Mann wieder und wiederholte sie nach der endgültigen Trennung. "Die Frau hat erhebliche Drogenprobleme und dadurch eine psychische Beeinträchtigung", zieht Verteidiger Köhl die Aussagen der Noch-Ehefrau in Zweifel.
Zweifel, die gestern nicht ausgeräumt werden können, weil die Ehefrau ihre Aussage verweigert. Der zweite Belastungszeuge, der die Scheinehe im Sommer 2012 bei der Polizei anzeigte, fehlt unentschuldigt. Er ist ein Bekannter des Angeklagten, arbeitete eine Zeit lang bei dessen Bruder in der Firma. Bis es mit diesem Streit um nicht bezahlte Raten aus einem Autoverkauf gab. Wollte sich der Zeuge mit der Anzeige nur rächen, wovon der Bruder des Angeklagten und auch ein weiterer Zeuge überzeugt sind? Oder wusste er tatsächlich, dass die Ehe des Angeklagten nur auf dem Papier existierte?
Eine Frage, die gestern nicht beantwortet werden kann. Die Staatsanwaltschaft schlägt eine Einstellung des Verfahrens vor. Das aber will der Verteidiger nicht: Denn eine Einstellung ist kein Freispruch und nur bei Letzterem wird dem Angeklagten die Aufenthaltserlaubnis nicht entzogen. Eine Aufenthaltserlaubnis, die der 29-Jährige übrigens auch ohne Ehe mit einer Deutschen bekommen hätte. Als türkischer Staatsangehöriger hätte er lediglich nachweisen müssen, dass er in Deutschland dauerhaft einer rechtmäßigen Arbeit nachgeht. Eine Bescheinigung, die ihm sein Bruder als selbstständiger Firmeninhaber hätte ausstellen können, schließlich arbeitet der 29-Jährige schon länger in dessen Firma. So aber muss er bis Mitte Mai warten: Dann soll der Belastungszeuge vor Gericht erscheinen und der Prozess zu Ende gebracht werden.