Kurzer Rückfall in die Vergangenheit
Traben-Trarbach · Seit der Kommunalwahl gibt es im Traben-Trarbacher Stadtrat andere Mehrheiten. Die CDU steht im Abseits, will sich aber wieder profilieren. Ihr Sprecher kritisierte den Ablauf der Beigeordnetenwahl, bekam aber gehörig Kontra.
Traben-Trarbach. Es hätte eine Stadtratssitzung in friedlicher Atmosphäre werden können. Die Tische waren weihnachtlich geschmückt und es brannten Kerzen. Die Haushaltsreden von Stadtbürgermeister Patrice Langer sowie von Britta Seebach (Grüne) und Edgar Koch (FWG) waren wohltuend kurz und sachlich. Schließlich gestaltet sich der 2016er Etat der Stadt Traben-Trarbach unspektakulär (Extra). Die Stellungnahme von Hubertus Kesselheim (CDU) war wesentlich länger, was nicht verwunderte. Schließlich hat die Partei vor und bei der letzten Kommunalwahl viel an Boden verloren und fristet ein Dasein als Opposition. Der Ärger entzündete sich an ein paar Sätzen von Kesselheim.
Er wies auf die vorangegangene Sitzung hin. Damals wurde ein neuer dritter Beigeordneter gewählt. Der CDU-Fraktionssprecher hatte im Vorfeld einen schriftlichen Antrag eingereicht und gebeten den Urnengang nach hinten zu verschieben, weil er noch einen beruflichen Termin habe.
Diesem Antrag entsprach der Rat allerdings nicht. Das mute wie ein Rückfall in alte Zeiten an, sagte Kesselheim. "Die CDU-Fraktion hätte einem solchen Anliegen des Fraktionssprechers der SPD entsprochen", führte er aus. Schließlich habe sie ihre konstruktive Zusammenarbeit angeboten und auch unter Beweis gestellt. Es wäre deshalb schön gewesen, wenn die CDU als zweitgrößte Fraktion den Beigeordnetenposten bekommen hätte.
Bei der Wahl im November hatte SPD-Kandidatin Renate Braband 13 Stimmen bekommen, ihr CDU-Kontrahent Richard Amtmann drei Stimmen. Die CDU hat sieben Sitze, nicht alle Mitglieder waren anwesend.
Gerd Huesgen, Sprecher der SPD/FDP-Fraktion, änderte den Beginn seiner Rede. "Es ist nicht unser Problem, wenn es die CDU nicht schafft mehr als drei Stimmen aus einem 22köpfigen Rat zu generieren. Immer wieder fehlen Ratsmitglieder in öffentlichen Sitzungen. Das stellen wir besonders bei der CDU fest", sagte er.
Es folgte ein Zwischenruf von Jörg Trossen (CDU). Es gebe Leute, die zu dieser Zeit arbeiten, sagt er und sprach von einer "Frechheit" der Gegenseite. Dadurch werde suggeriert, dass Mitglieder der anderen Fraktionen nicht arbeiten, hieß es von dort.
Beigeordneter Hajo Weinmann (SPD) meldete sich zu Wort. Vehement wies er zurück, dass die Mehrheit des Rates der CDU "kein positives Miteinander angeboten hätte. Die CDU hat sich damals selbst zerstört. Man ist übelst miteinander umgegangen". Weinmann war in der vergangenen Legislaturperiode noch Fraktionssprecher der SPD. Im Übrigen habe die CDU auf Verbandsgemeindeebene bei der Beigeordnetenwahl auch keiner Verschiebung zugestimmt, sagte er.
Er habe die SPD nicht verantwortlich gemacht und auch keine Person direkt angesprochen, antwortete Kesselheim. "Und wir sind auch nicht mehr die alte CDU-Fraktion", fügte er an.
Ein kleiner Graben ist wieder aufgebrochen. "Trotzdem ist die Zusammenarbeit im Stadtrat seit der Wahl kompetenter und konstruktiver geworden", stellte Gerd Huesgen fest.Meinung
Nur ein kleines Geplänkel
Die Traben-Trarbacher CDU hat bei der Stadtratswahl im Jahr 2014 16,8 Prozent verloren, die SPD hat 14, 1 Prozent gewonnen. Mehr an Zahlen braucht es nicht, um die Befindlichkeiten herauszuarbeiten. Die CDU will Einigkeit zeigen und verlorenes Terrain zurückgewinnen, die SPD kann sich erst einmal zurücklehnen. Sie hat die Unterstützung der anderen drei Fraktionen. Was sich in den etwas aufregenderen Minuten der Haushaltsdebatte abspielte, war mehr ein Geplänkel. Über das Jahr gesehen war die Atmosphäre im Rat viel besser als in der vorigen Legislaturperiode. Die Mehrheit des Rates kann die CDU an der kurzen Leine führen. Das weiß auch Hubertus Kesselheim, der am Wahlabend fast schon eine Koalition mit dem gerade gewählten Stadtbürgermeister Patrice Langer (SPD) geschmiedet hat. c.beckmann@volksfreund.deExtra
Weil sich die Finanzkraft der Stadt durch gute Gewerbesteuereinnahmen verbesserte, steigt ihr Anteil an der Kreisumlage um 532 000 Euro. Allein das verhindert hohe Investitionen. Die größten Ausgaben erfolgen für den Ausbau von Klosterberg- und Wedenhofstraße in Wolf und der Bergstraße in Traben sowie für den Abriss des Häuserblocks hinter dem Verwaltungsgebäude der VG. Geld fließt auch in die Kindergärten in Traben und Trarbach und in die die Sanierung der Spielplätze. cb
