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Landkreise Vulkaneifel und Bernkastel-Wittlich vereinbaren Zusammenarbeit

Verwaltung : Kreistage stimmen für Zusammenarbeit

Die Kreistage Bernkastel-Wittlich und der Kreistag Vulkaneifel haben in ihren zurückliegenden Sitzungen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) der Landkreise Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich und Cochem-Zell zugestimmt.

(mh/will) Dabei handelt es sich um ein landesweites Modellprojekt, dem weitere Gebietskörperschaften folgen sollen. Auf drei Ebenen soll es eine Kooperation geben: Digitalisierung, vernetzte Softwarenutzung, gemeinsame Nutzung personeller Ressourcen (wir berichteten).

Hintergrund des Projekts ist die zweite Stufe der Gebietsreform, bei der es um die Zuschnitte der Landkreise geht – und der Kreis Vulkaneifel als kleinster Kreis im Land unter besonderer Beobachtung steht.

Zwischenzeitlich hat das Land Rheinland-Pfalz entschieden, das Thema der interkommunalen Zusammenarbeit noch einmal dahingehend vertiefend untersuchen zu lassen, ob eine Ausweitung und Verbesserung der IKZ eine Alternative zu einer Gebietsreform darstellen kann.

Start ist am 1. September, die Laufzeit beträgt zwei Jahre. Damit die Ergebnisse der Kooperation auch anderen Kreisen und Kommunen zur Verfügung gestellt werden können, wird es eine wissenschaftliche Begleitung geben.

Zudem ist die Einstellung von zusätzlichem Personal erforderlich. Die Projektpartner gehen von einem Bedarf von drei Vollzeitstellen aus. Das alles kostet Geld: insgesamt 750 000 Euro. Davon übernimmt das Land 90 Prozent, der Landkreis Bernkastel-Wittlich gut 37 000 Euro und die Kreise Cochem-Zell und Vulkaneifel je rund 18 500 Euro.

Die Landesregierung hatte sich vor gut einem Jahr mit den Koalitionsfraktionen sowie der CDU-Landtagsfraktion und den kommunalen Spitzenverbänden auf weitere Schritte in der Kommunal- und Verwaltungsreform verständigt.

Dabei entstand die Idee, bei der Digitalisierung der kommunalen Verwaltung und Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit in einem ersten Schritt drei Modellprojekte ins Leben zu rufen.

Neben dem Projekt „Eifel-Mosel-Hunsrück“ gibt es noch ein Kooperationsprojekt in der Vorderpfalz und ein weiteres ist derzeit in der Südwestpfalz in Vorbereitung.