Landratswahl im Kreis Birkenfeld: Es bleibt bei Dreikampf

Seit Wochen fragten sich die politisch Interessierten im Kreis Birkenfeld: Wird noch ein unabhängiger Kandidat zur Landratsurwahl am 30. Mai antreten? Seit Montagabend gibt es eine Antwort: Die Parteien sind mal wieder unter sich.

Kreis Birkenfeld. (sc) Keine Überraschung gab es bei Ablauf der Bewerbungsfrist am Montagabend: An der Landrats-Urwahl am Sonntag, 30. Mai, beteiligen sich neben Amtsinhaber Axel Redmer (SPD) Dr. Matthias Schneider (CDU) und Thomas Petry (Bündnis 90/Die Grünen).

Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Kreiswahlausschuss.. Bis zuletzt war spekuliert worden, ob noch eine unabhängige Bewerberin in den Ring steigen würde: Interesse zeigte Christa Schweitzer-Weiland, die bei der Oberbürgermeisterwahl in Idar-Oberstein 2006 immerhin 6,7 Prozent erzielt und bei der Bundestagswahl 2009 nicht genügend gültige Unterstützungsunterschriften abgeliefert hatte. Diesmal hatte die Weierbacherin zwar die nötigen Unterlagen bei der Kreisverwaltung beantragt, sie aber dann nicht eingereicht.

Unterstützungsunterschriften musste auch Thomas Petry beibringen, da die Grünen weder dem Land- noch dem Kreistag angehören. Bei der Kreistagswahl 2009 hatte der Kreisverband die Unterschriftensammlung versäumt. Diesmal lieferte der Architekt aus Idar-Oberstein statt der geforderten 220 sogar 260 Unterschriften ab.

Mängel stellte Amtsrat Ralph Dietz, bei der Kreisverwaltung für Kommunalaufsicht und Wahlen zuständig, bei keinem der eingereichten Wahlvorschläge fest. Bei der Landratswahl am 22. September 2002 siegte Axel Redmer bereits im ersten Wahlgang mit 54,2 Prozent gegen Dirk Grüner (CDU/ 28,3) und Thomas Wild (FDP/ 17,6).

Zahl der Wahlberechtigten gesunken



Damals betrug die Wahlbeteiligung kaum zu wiederholende 74,5 Prozent - die Bundestagswahl fand am selben Tag statt. Bei der ersten Urwahl eines Landrats in Rheinland-Pfalz am 5. Februar 1995, als sich Wolfgang Hey (SPD) mit 60,7 Prozent durchsetzte, gingen lediglich 48,1 Prozent der Kreis-Birkenfelder zu den Urnen.

Von mehr als 71 000 auf unter 69 000 ist seit 2002 die Anzahl der Wahlberechtigten gesunken - und sie wird bis zum Wahltag durch Sterbefälle und Fortzüge weiter sinken. Hinzu kommt niemand mehr, weil nur volljährige Deutsche und EU-Ausländer, die mindestens drei Monate im Kreis wohnen, wählen dürfen.