Leicht verdientes Geld

BERNKASTEL-KUES. Bisher müssen Autofahrer nur von Ostern bis Anfang November auf den Parkplätzen am Moselufer zahlen. Um die Einnahmen zu steigern, wird über eine Ganzjahres-Gebührenpflicht nachgedacht.

Wie drückte es Stadtbürgermeister Wolfgang Port in seiner Haushaltsrede aus, als er auf die Einnahmen aus den kostenpflichtigen Parkplätzen am Moselufer zu sprechen kam? "Alles Einnahmen, meine Damen und Herren, die wir als Stadt mit keinem teilen müssen. Das Geld steht dem Stadthaushalt uneingeschränkt zur Verfügung." Die Rede ist von den zirka 255 000 Euro, die die Stadt auf diese Weise im Jahr 2005 einnahm. Eine stolze Summe - auch gedenk der Tatsache, dass sie von Ostern bis Anfang November erzielt wurde. In den restlichen Monaten des Jahres werden keine Parkgebühren verlangt. In den stark frequentierten Monaten, also vornehmlich im September und Oktober, liegen die Einnahmen nach Ports Auskunft auf dem Moselparkplatz bei bis zu 40 000 Euro (pro Monat). Ports Vorschlag: Die Parkuhren sollen erst zum 1. Januar beziehungsweise bei Hochwassergefahr außer Betrieb gesetzt werden. Allein in den vier Wochen des Weihnachtsmarkts könnten seiner Meinung nach zirka 35 000 Euro zusätzlich erwirtschaftet werden. Ein Teil dieser Summe könne für die Wirtschaftsförderung verwendet werden. "Ich weiß, dass dies ein umstrittener Vorschlag ist, aber wir werden sowieso nicht an der Forderung des Rechnungshofs vorbeikommen, der unsere Bewirtschaftung der Parkplätze insoweit kritisiert, dass nicht der gesamte Parkraum, die Busparkplätze und das gesamte Jahr über eine Bewirtschaftung stattfindet", erläuterte der Bürgermeister in der Sitzung des Stadtrats. Die Fraktionen waren von diesem Vorschlag nicht überrascht, auch wenn nicht alle Sprecher auf ihn eingingen. Zumindest Gertrud Weydert (Grüne) und Robert Wies (FDP) machten aber deutlich, dass sie ebenfalls eine Parkplatz-Bewirtschaftung über den jetzigen Zeitraum hinaus für sinnvoll erachten. Der Stadtrat wird sich wahrscheinlich in einer der ersten Sitzungen im neuen Jahr mit der Thematik beschäftigen. Positiv sieht Port die Einnahmeentwicklung in der Tiefgarage Parkplatz am Forum in Kues. 2005 rechnet er mit einer Summe von mehr als 50 000 Euro. Port: "Das wäre immerhin eine Steigerung um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr." Nach Fertigstellung des Steillagenzentrums (Ende 2007/Anfang 2008) sei mit einer weiteren Belebung zu rechnen. Viel zu verdienen gibt es bisher aber nicht. Die Einnahmen werden für den Schuldendienst (Finanzierung der Baukosten) benötigt.

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