Lösung in Sicht

MORBACH. Der Streit um einen Sitz des Morbacher Jugendparlaments im Sozialausschuss ist möglicherweise beigelegt. Nachdem die CDU den offiziellen Vorschlag der Jugendvertretung im September nicht akzeptiert hatte, stellt SPD-Ratsmitglied Marcus Heintel den Jugendlichen nun sein Mandat zur Verfügung.

In der Vergangenheit saß ein offizieller Vertreter des Morbacher Jugendparlamentes (Jupa) im Sozial-, Jugend- und Kulturausschuss. Bei einer Ratssitzung im September entbrannte ein Streit über die Verfahrensweise in diesem Jahr. Die CDU war als stärkste Fraktion zwar bereit, dem Jupa einen Sitz zur Verfügung zu stellen. Allerdings nicht der vom Jupa gewünschten Kandidatin Ramona Schneider, deren Vater Fraktionssprecher der SPD im Rat ist, sondern Maximilian Rahn, Mitglied in der Jungen Union. Aus Protest verließen die SPD-Vertreter bei der Abstimmung den Saal. Mehrheitlich stimmte der Rat damals dem Vorschlag der CDU zu. Jetzt meldet sich Marcus Heintel, SPD-Ratsmitglied und Gründungsmitglied des Jugendparlamentes, zu Wort: Die SPD-Fraktion respektiere den "offiziellen, durch Wahl legitimierten Jupa-Vorschlag". Deshalb verzichtet Heintel auf sein Mandat als ordentliches Mitglied im Sozialausschuss und stellt es dem Jupa zur Verfügung. Lieselore Steck, die als stellvertretendes Mitglied in dem Ausschuss sitzt, folgt seinem Beispiel.Heintel: CDU bricht ungeschriebenes Gesetz

1999 sei diese Forderung des Jupa nach einem Sitz in dem Gremium dadurch erfüllt worden, dass das Gremium von acht auf neun Mitglieder vergrößert wurde, blickt Heintel zurück. Die Freie Wählergruppe, auf die damals der zusätzliche neunte Sitz entfiel, hatte laut Heintel den Besetzungsvorschlag der Jugendvertretung übernommen. Diese Praxis sei stets wiederholt worden. "Dieses ungeschriebene Gesetz hat die CDU-Fraktion gebrochen und damit bewusst - das unterstelle ich - einen Keil zwischen die Mitglieder des Jugendparlamentes getrieben", schreibt Heintel in einem Brief an den TV . Die CDU habe dieses Instrument der politischen Mitbestimmung junger Menschen nie wirklich gewollt. Dies sei in der Entscheidung im September mehr als deutlich geworden. "Das ist die Interpretation des Herrn Heintel", hält Heribert Knob dagegen. Dass dem nicht so sei, könne man an der Tatsache sehen, dass das Jupa existiere. Die CDU habe einen Sitz zur Verfügung gestellt, wie es in der Vergangenheit die Freien Wähler getan hatten. Dass Leute aus der Jungen Union vorgeschlagen wurden, sei Wille der Fraktion gewesen. Die Jupa-Chefin Ramona Schneider freut sich über die jüngste Entwicklung. Sie versteht die Entscheidung Heintels als Signal, dass der Gemeinderat die Haltung der CDU nicht mittrage. Ganz wasserdicht ist der Sitz für sie allerdings noch nicht. Erst in der nächsten Ratssitzung am 13. Dezember kann das Gremium über die Nachfolge Heintels - in dem Fall hat er selbst das Vorschlagsrecht - entscheiden. Für die Bestätigung von Ramona Schneider wird allerdings die Zustimmung der CDU als stärkster Fraktion benötigt. Dass sie sie bekommt, ist allerdings wahrscheinlich. Die CDU habe das Vorschlagsrecht anderer Fraktionen in der Vergangenheit stets akzeptiert, erklärt Knob.