Manderscheider Ratmitglieder sprechen über mögliche Kreisfusion

Manderscheid · Der Verbandsgemeinderat Manderscheid hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Thema Kommunalreform auseinandergesetzt. Dabei kam neben Gesprächen auf Verbandsgemeinde-Ebene auch eine mögliche Fusion mit dem Vulkaneifelkreis zur Sprache.

Manderscheid. Die Spannung ist zu spüren: Nicht im Rathaus, sondern im Kursaal kommt der Manderscheider VG-Rat zusammen - der vielen Zuhörer wegen. Allen ist klar: Will die VG noch in der am 30. Juni endenden Freiwilligkeitsphase Gespräche mit einer Nachbar-VG suchen, muss sie jetzt beginnen. Und das wird sie auch tun. Die Ratsmitglieder einigen sich einstimmig auf einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.
Demnach soll der VG-Rat die Landesregierung und alle Fraktionen im Landtag auffordern, die Kommunalreform bis zum Beginn der Kreisreform 2014 auszusetzen. Landrat Gregor Eibes wird gebeten, sich für Fusionsgespräche mit den Landkreisen Vulkaneifel und Cochem-Zell einzusetzen.
Parallel aber sollen "Gespräche mit möglichen benachbarten Gebietskörperschaften, vorrangig der VG Wittlich-Land, geführt werden". Daun ist also nicht außen vor, steht aber klar an zweiter Stelle. Ziel sei es, das bestmögliche Ergebnis für die Manderscheider zu erreichen.
Ein Gremium, das aus Bürgermeister Wolfgang Schmitz und den Fraktionssprechern besteht, soll die Gespräche führen. Gestrichen wird die Passage im Antrag, dass die Sondierungsgespräche "zum Erhalt beziehungsweise der Vergrößerung der VG führen".
Kommunal reform


Das ist auch ein Zeichen an den Landrat. Gregor Eibes hat zuvor klargemacht, dass er sich genauere Vorgaben der Landesregierung wünscht. Eine Gebietsreform funktioniere nur per Gesetz, "mit dem gemeinsamen Feindbild Mainz".
Doch man müsse eben zwischen Wunsch und Realität unterscheiden. "Es wird vor 2014 keine Kreisreform geben, aber Zwangsfusionen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Antrag auf ein Aussetzen der Reform in Mainz Gehör findet." Und ohne Ausgleichszahlungen würde der Kreis keine Orte mehr ziehen lassen, weil die verbleibenden Gemeinden dann alleine die Schulden und Ausgaben tragen müssten. So bleibe für Manderscheid nur eine Richtung: Wittlich-Land.uq

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