Maring-Noviand: Neue Mehrheiten und das Gewerbegebiet

Kommunales : Strittiges Gewerbegebiet: Erste Verhandlungen

Bereits kurz nach der Kommunalwahl verhandeln die Fraktionen in Maring-Noviand über die Bauleitplanung. Die Befürworter hätten rechnerisch eine klare Mehrheit.

Das Thema „interkommunales Gewerbegebiet“ bewegt die Bürger in Maring-Noviand und bleibt brisant. Es hat den Kommunalwahlkampf geprägt, denn die Ansiedlung von Gewerbe ist in dem Ort umstritten. Drei Listen waren angetreten: Die Liste Becker mit dem Bürgermeisterkandidaten Klaus Becker sprach sich gegen einen interkommunalen Gewerbepark aus.

Die Liste Zukunft mit dem Bürgermeisterkandidaten Guido Licht und die Bürgerinitiative Maring-Noviand mit Listenführer Rainer Weinand standen der Ansiedlung eines Gewerbeparks positiv gegenüber. Bei der Wahl um den Posten des Ortsbürgermeisters gewann Klaus Becker, der Kandidat der Gewerbepark-Gegner.

Der Ortsbürgermeister ist in den Sitzungen des Gemeinderats stimmberechtigt, hat aber grundsätzlich die Aufgabe, die Sitzungen zu leiten und zu moderieren. Wie ist nun die Mehrheitssituation im Gremium selbst?

Bei der Kommunalwahl 2019 haben Vertreter der Liste Zukunft sieben Sitze, der BI Maring-Noviand drei Sitze und die Vertreter der Liste Becker sechs Sitze des insgesamt 16-köpfigen Gremiums der rund 1550 Einwohner zählenden Gemeinde erhalten. Daher hat keine Liste die absolute Mehrheit, um dem finalen Bebauungsplan für ein mögliches Gewerbegebiet zuzustimmen. Demnach wäre eine Entscheidung von einer Zusammenarbeit mehrerer Listen abhängig.

Rainer Weinand von der Bürgerinitiative Maring-Noviand sagt auf TV-Nachfrage: „Fakt ist, dass die beiden das Gewerbegebiet befürwortenden Listen BI Maring-Noviand und die Liste Zukunft zusammen über 60 Prozent der Stimmen bekommen haben. Das deutet doch ziemlich eindeutig darauf hin, dass im Ort eine Mehrheit der Bürger der geplanten Entwicklung positiv gegenübersteht.“

Seine BI habe sich in einer Mitgliederversammlung im September vergangenen Jahres mit dem Thema auseinandergesetzt. Weinand: „Unter den von uns festgelegten Gesichtspunkten haben wir uns klar für die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes ausgesprochen. An dieser Haltung hat sich auch bis zum heutigen Tag nichts geändert, und diese Aussagen haben wir auch während der gesamten Vor-Wahl-Zeit offen und transparent kommuniziert. Selbstverständlich sind wir in diesem Thema auch kompromissbereit.“

Wie Weinand erläutert, seien erste Sondierungsgespräche angelaufen, in denen es auch um Personalfragen ging. Weinand: „In den Sachthemen gibt es einen breiten Konsens über alle Listen hinweg – Ausnahme ist und bleibt das Interkommunale Gewerbegebiet. Wichtig zu erwähnen ist, dass die beiden am stärksten im Gemeinderat vertretenen Listen die BI um Gespräche gebeten hatten, wohl wissend, dass zur Mehrheitsfindung unsere drei Sitze den Ausschlag geben können. Die Gespräche untereinander waren in allen Fällen geprägt von sachlichem Umgang miteinander und dem klar erkennbaren Willen, die Zukunft unserer Gemeinde gemeinsam zu gestalten.“

Guido Licht von der Liste Zukunft bestätigt die Verhandlungen mit der BI. Licht: „Wir haben uns auf gemeinsame Ziele geeinigt. Das Gewerbegebiet wollen wir vorantreiben, sobald die Bauleitphase seitens der Verbandsgemeinde eingeleitet ist.“

Leo Wächter, hauptamtlicher Beigeordneter der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues, erklärt auf TV-Nachfrage den aktuellen Stand: „Der Gemeindrat in Maring-Noviand hatte im April die Einstufung auf „G“ (Gewerbe) beschlossen und das über die VG einzureichen. Mitte Juli würde dann der Antrag an die Planungsgemeinschaft gehen.“ Somit werde das Verfahren erst nach der Sommerpause weitergehen.

Markus Fries von der Liste Becker erklärt dem TV gegenüber, dass seine Fraktion weiterhin zu ihrem Wort steht. Fries: „Wir sind froh, dass wir den Bürgermeister stellen konnten. Die Wahl ging ja nicht nur um das Gewerbegebiet. Das gibt uns Rückhalt.“ Fries versichert, dass man nicht grundsätzlich gegen Gewerbe sei, aber nicht in diesem Ausmaß: „Das ist ein riesiges Gebiet und wir sind klar dagegen. Wir sehen unseren Ort als Wohn- und Tourismusgemeinde und nicht als Gewerbegemeinde.“

Mehr von Volksfreund