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Meinung: Stadtrat legt Amt nieder wegen grüner Wutrede

Meinung : Der Ärger ist verständlich

Ein konservativer Traben-Trarbacher Stadtrat legt sein Mandat nieder. Er fühlt sich durch eine Wutrede der Grünen in seiner Ehre angegriffen. Zurecht.

Um in einer Demokratie eine politische Agenda voranzubringen, braucht man vor allen Dingen Geduld. Manche Entscheidungen müssen durch viele Instanzen gehen, bis sie getroffen werden und das ist auch gut so. Denn die Demokratie zeichnet aus, dass alle von politischen Entscheidungen Betroffenen sich beteiligen können. Offenbar geht das der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Traben-Trarbacher Stadtrat nicht transparent und auch nicht schnell genug.

Das ist gerade nach zwei Jahren Corona-Beschränkungen verständlich, denn der öffentliche Diskurs wurde dadurch stark beschnitten. Es ist auch richtig, dass man immer wieder Transparenz einfordert. Aber die Haushaltsrede der Grünen erschien den Adressaten - und damit dem Stadtvorstand - wohl vielmehr als eine Wutrede. Besonders langjährige Ratsmitglieder fragen sich da zurecht, warum sowohl die Stadtratskollegen der Grünen sich nicht schon früher in den öffentlichen Sitzungen beteiligt und Informationen eingefordert haben. Oft ist die Beteiligung der Bürgerschaft in den Stadtrat- und in den inzwischen schon wichtigeren Ausschussitzungen relativ gering. Da verwundert es nicht, wenn die grüne Wutrede den altgedienten Stadtrat Erwin Haussmann ins Mark und in seiner Ehre getroffen hat. Er hat nun die Konsequenz gezogen und man kann nur hoffen, dass dieser „Schuss vor den Bug“ endlich dafür sorgt, dass die zerstrittenen Parteien wieder aufeinander zugehen.
hp.linz@volksfreund.de