Ministerium: Gemeinden können kreisübergreifend fusionieren

Thalfang/Mainz · Mit erstaunlichen Neuigkeiten ist eine Abordnung der Verbandsgemeinde Thalfang aus dem Innenministerium in Mainz zurückgekehrt. Kreisüberschreitende Fusionen seien möglich, habe es dort geheißen. Thalfangs Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo sei zudem mehrfach aufgefordert worden, die Position der Gemeinden zur Reform einzuholen.

Thalfang/Mainz. Um über die "hoch brisante Lage" in der VG Thalfang zu sprechen, waren Bürger aus den fünf Orten der VG Thalfang, die in Sachen Kommunalreform einen mit Bürgerentscheid oder eine Bürgerbefragung gemacht hatten, nach Mainz gereist. Dazu gehörten Neunkirchens Ortsbürgermeister Richard Pestemer, Breits Beigeordneter Reinhard Hoff sowie die Bürger aus den Gemeinden Büdlich, Heidenburg und Malborn.
Diese Orte wollen nicht, wie vielfach gefordert, mit der Einheistgemeinde Morbach innerhalb des Kreies Bernkastel-Wittlich funsioniren, siondern streben zur VG Schweich oder zur VG Hermeskeil (beide im Kreis Trier-Saarburg, der TV berichtete).
Kommunal reform


Die Gemeindevertreter haben sich mit drei hochrangigen Vertretern des Innenministeriums - darunter Abteilungsleiter Gunter Fischer - getroffen. Zurückgekehrt sind die Thalfanger mit überraschenden Mainzer Stellungnahmen, die auf TV-Nachfrage im Innenministerium im Großen und Ganzen bestätigt wurden.
Demnach hat das Ministerium angesichts der schwierigen Lage in der VG Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo bereits mehrfach gebeten, die Positionen der Ortsgemeinden zur Kommunalreform einzuholen. Doch habe es keine Rückmeldung gegeben.
Den Fusionsprozess in der VG Neumagen-Dhron, bei dem die Bürger befragt wurden (von Pestemer "Methode Horsch" genannt), haben die Ministeriumsvertreter als mustergültig bezeichnet. Mit dieser Vorgehensweise wäre die jetzige Lage in der VG Thalfang, in der es für die Gesamtheit der Ortsgemeinden keinen passenden Fusionspartner gebe, nicht entstanden.
"Kreisgrenzen sind kein Dogma, kreisüberschreitende Fusionen sind durchaus möglich", habe es in Mainz weiter geheißen. Die Landkreise hätten das Recht, eine Stellungnahme abzugeben. Kämen von ihnen keine substanziellen Einwände und würden die Verbandsgemeinden zustimmen, könnten einzelne Ortsgemeinden den Kreis wechseln. Der erklärte Bürgerwille in Form von Entscheiden und Befragungen spiele bei der Umsetzung der Reform eine gewichtige Rolle.
Ein weiteres Thema in Mainz waren die Schulden der Ortsgemeinden. Pestemer betonte, die Runde aus der VG Thalfang sei froh gewesen zu hören, dass diese Schulden bei dem Kreiswechsel eines Orts mitgenommen werden müssten. Die Ministeriumsvertreter sagten dem TV jedoch, dies beziehe sich auf die eigenen Schulden sowie die anteiligen Schulden bei der VG - nicht auf die anteiligen Schulden beim Landkreis, wie Pestemer gesagt hatte.
Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer, dass Bürgermeister Dellwo und die Thalfanger SPD-Fraktion die Ortsgemeinden mit ihrer Fixierung auf Fusionsgespräche mit Morbach augenscheinlich in die Zwangsfusion hineintreiben wollten.
Thalfangs Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. mai

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