Umwelt Streit um eine Hecke
Monzelfeld/Trier · Die Ortsgemeinde Monzelfeld und der Landesbetrieb Mobilität gehen wegen der Pflege eines Grünstreifens an der L 158 vor Gericht.
Zwar hat seine Gemeinde unlängst einen Rechtsstreit mit dem Landesbetrieb Mobilität verloren, aber Bürgermeister Lothar Josten und sein Gemeinderat geben nicht auf. „Wir haben beim Oberverwaltungsgericht einen Antrag auf Revision gestellt,“ sagt der Monzelfelder Ortschef. Das Streitobjekt ist eine etwa 2,5 Kilometer lange Hecken- und Baumreihe, die sich entlang der L 158 von Monzelfeld bis zum Blockhaus zieht. Sie steht auf der Gemarkung Monzelfeld, was auch niemand bestreitet. Aber die Pflege und damit die Straßensicherung hat in den vergangenen Jahrzehnten der Landesbetrieb Mobilität in Trier übernommen. Und genau das will die Behörde in Zukunft nicht mehr tun. Aus ihrer Sicht ist dafür die Ortsgemeinde zuständig.
„Der LBM hat diese Reihe seit Jahrzehnten gepflegt und überwacht. Dann hat er uns vor einigen Jahren angeschrieben, dass er das nicht mehr übernimmt. Wir müssten das nun selbst übernehmen, was für uns als Ortsgemeinde mit unserem beschränkten Personalkörper aber sehr schwierig ist. Wir können die Verkehrssicherheit kaum gewährleisten,“ sagt Josten.
Zudem kommt ein weiteres Problem hinzu, denn jetzt, wo die Bäume als Eigentum der Ortsgemeinde betrachtet werden, müssten sie auch vom Baumkataster erfasst werden. „Dann muss ein Gutachter kommen, das kostet noch mehr Geld,“ sagt Josten. Wer die Bäume und Hecken überhaupt gepflanzt hat?
„Die stehen dort, solange ich mich erinnern kann und ich bin schon 69 Jahre. Ich habe auch meinen Vorgänger gefragt. Keiner kann sich erinnern, dass die Bäume und Hecken von der Ortsgemeinde gepflanzt wurden. Als Ortsgemeinde hätten wir auch überhaupt keine Motivation, an einer Straße am Ende vom Ort Bäume zu pflanzen. Die dienen wahrscheinlich dem Schutz vor Schneeverwehungen,“ mutmaßt Josten. Dokumente über die Pflanzung der Bäume seien nicht zu finden, immerhin liege das wohl mindestens 50 Jahre zurück. Deshalb habe er gemeinsam mit seinem Gemeinderat entschieden, das gerichtlich klären zu lassen. Allerdings hat das Verwaltungsgericht Trier in erster Instanz dem LBM Recht gegeben. Nun gehen die Monzelfelder in Revision. „Das würde uns mehrere Tausend Euro im Jahr kosten und wir hätten als Ortsgemeinde nichts davon,“ sagt Josten.
Der Landesbetrieb Mobilität will auf TV-Nachfrage weder die Frage beantworten, warum die Baumpflege nach Jahrzehnten an die Ortsgemeinde übergehen soll, noch wer und zu welchem Zweck die Baumreihe vor vielen Jahren gepflanzt hat. Der LBM begründet sein Schweigen damit, dass die Berufung noch nicht zugelassen ist und man sich in einem schwebenden Verfahren befinde.
