Mutmacher aus Hessen

ZELTINGEN. Die jüngsten Umfragewerte zeigen die CDU im Land deutlich hinter der SPD. Ein Machtwechsel scheint eher unwahrscheinlich. Drei Wochen vor der Wahl kommt daher ein Mutmacher zur rechten Zeit.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch machte der Parteibasis am Donnerstagabend in Kloster Machern Mut. Sein eindringlicher Appell an die rund 250 CDU-Mitglieder: kämpfen und überzeugen. Roland Koch hat sicherlich nicht die höchsten Sympathiewerte in der Bevölkerung. Dies hat er mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christoph Böhr gemeinsam. Doch Koch kann motivieren, und wenn es sein muss auch polarisieren - vor allem aber hat er Erfolg. Seit 1999 ist er Ministerpräsident im einst roten Stammland Hessen. Die Macht dort haben er und seine CDU-Mitstreiter mit Zähigkeit und Fleiß erobert. Diese will die CDU nun endlich wieder in Rheinland-Pfalz haben. CDU-Kreisvorsitzender Alexander Licht, seit 1991 Landtagsmitglied und seitdem auch in der Opposition, sagte: "Ich würde gerne mal Regierungserfahrung machen." Diese Erfahrung haben die hessische CDU und ihr Spitzenmann Koch schon lange. Aber der Weg dorthin war nicht einfach, wie Koch bekannte: "Wir haben in Hessen für Mehrheiten gekämpft und haben uns nie irre machen lassen." Koch spannte den Bogen in seiner knapp einstündigen Rede von der Bundes- über die Landes- bis zur Kommunalpolitik. Ausdrücklich lobte er Bundeskanzlerin Angela Merkel, die innerhalb kürzester Zeit Fehler der rot-grünen Regierung in der Außenpolitik korrigiert habe. Seine Bemerkung, "gut, dass Gerhard Schröder weg ist, Angela Merkel ist gut für Deutschland und gut für die CDU", wurde von den CDU-Mitgliedern mit besonders viel Beifall bedacht. Ausführlich ging Koch auf die Bildungspolitik ein. Koch: "In der Schule muss mehr Leistung eingefordert werden. Die Kinder wollen gefordert werden." In Hessen habe man eine Unterrichtsgarantie eingeführt, ferner würden in Zukunft die Schulen getestet. Zu den Millionen-Investitionen des Landes Hessen in den Flughafen Frankfurt-Hahn sagte Koch: "Das machen wir aus purem Egoismus. Wir wollen den Flughafen in Frankfurt ausbauen, deshalb brauchen wir einen zusätzlichen Flughafen." Kritik übte Koch an der SPD in der Frage des Planungsrechts. Er kämpfe für beschleunigte Verfahren bei Projekten wie dem Ausbau des Frankfurter Flughafens. Man könne nicht auf jede Population Rücksicht nehmen. Koch: "Bei allen Großprojekten findet man drei Tierarten: die Mopsfledermaus, den Kammmolch und den Hamster. So selten können diese Tiere eigentlich nicht sein." Abschließend rief er die CDU-Mitglieder dazu auf bis zum letzten Tag vor der Landtagswahl am 26. März zu kämpfen. Koch: "Ihr alle seid Leuchttürme, die Leute schauen auf. Ihr müsst blinken und die Menschen überzeugen."

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