Thalfang. Die kommunalpolitische Sommerpause gestaltet sich für Hans-Dieter Dellwo, Bürgermeister in der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbes kopf, etwas anders als sonst. Zwar tagt der Verbandsgemeinderat in aller Regel während der Sommerferien nur ausnahmsweise, aber in dringenden Fällen wurden in der Vergangenheit Ausschuss-Sitzungen dazwischengeschoben. Das geht in diesem Jahr nicht, weil in der konstituierenden Sitzung des VG-Rats wegen eines Konflikts um die Beigeordneten-Wahl die Ausschüsse nicht besetzt wurden (der TV berichtete).

Dellwo hofft, dass in der nächsten VG-Ratssitzung, die für den 15. September terminiert ist, die Ausschüsse besetzt werden können. Die Sacharbeit im Thalfanger Rathaus werde unterdessen weitergeführt. Eilentscheidungen, wie sie Bürgermeister und Beigeordnete unlängst tätigten, müssen aus Dellwos Sicht allerdings die "Ausnahme bleiben". Sie sind laut Gemeindeordnung geboten, um Schaden von der Verbandsgemeinde abzuwenden.

Sind Eilentscheidungen auch im Zusammenhang mit der geplanten Nahwärme-Versorgung in Thalfang notwendig? Dellwo glaubt dies nicht, auch wenn bei dem Thema aus seiner Sicht die Zeit drängt.

Zwar liegt ein Bewilligungsbescheid über 467 000 Euro Zuschuss und 117 000 Euro zweckgebundenes Darlehen seit vergangener Woche vor, aber die Bauarbeiten stehen deshalb trotzdem nicht unmittelbar bevor. Zunächst muss laut Dellwo der Bescheid genau geprüft werden. Anschließend muss der Vertrag mit den Hochwald-Nahrungsmittelwerken, der bereits im Entwurf bestehe, festgezurrt werden. Der VG-Rat soll diesen Kontrakt in der September-Sitzung ratifizieren.

Dies ist laut Dellwo nicht per Eilentscheidung möglich. Anschließend müssen die Bauarbeiten ausgeschrieben und vergeben werden.

"Wir werden alles tun, um schnellstens startklar zu sein", versichert Dellwo. Denn auch er weiß, dass im Zusammenhang mit Fördergeldern aus dem Konjunkturpaket II stets die Rede davon war, dass die Hälfte der Mittel bereits im Jahr 2009 verbaut werden solle. Im zuständigen Umweltministerium sieht man dies offenbar gar nicht so eng: Natürlich sollten Kommunen "zügig in die Gänge kommen", aber eine Rückzahlung ist aus der Sicht von Stefanie Mittenzwei, Sprecherin im Umweltministerium nicht zu befürchten. Eine Übertragung von Mitteln auf 2010 sei durchaus möglich.

Meinung

Ministerium hat Geduld

Mancher Kommunalpolitiker in der Verbandsgemeinde Thalfang freute sich nur verhalten über den Zuschlag aus Mainz für das Nahwärmeprojekt. Schließlich war man sich des Hakens bewusst. Immer wieder pochten Mainzer Politiker darauf, dass die Hälfte der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II noch in diesem Jahr verbaut werden sollten. Die Zeit schritt voran. Und bis zur vergangenen Woche fehlte der offizielle Bescheid. Es gibt zwar Pläne, aber der Vertrag mit der Thalfanger Molkerei ist noch nicht in trockenen Tüchern. Bis die Bagger in Sachen Nahwärme anrücken können, werden noch einige Wochen ins Land gehen. Doch in Mainz sieht man das offenbar gar nicht so eng. Ansonsten hätten die Ministerien bei den Förderzusagen auch selbst mehr aufs Tempo drücken müssen. i.rosenschild@volksfreund.deEXTRA Nahwärme-Projekt: Das Nahwärme-Projekt soll künftig die Abwärme von den Hochwald Nahrungsmittel-Werken nutzen. In einem ersten Schritt sollen vier öffentliche Gebäude angeschlossen werden: das Feuerwehrgerätehaus, das Schwimmbad, das Rathaus und das Betriebsgebäude, in dem Werke und Bauabteilung untergebracht sind. Später soll die Nahwärme-Versorgung unter anderem dem Kindergarten Regenbogen und dem Seniorenheim Charlottenhöhe zugutekommen. (iro)