Neue Schulden im nächsten Jahr

Um notwendige Investitionen finanzieren zu können, hat der Gemeinderat Morbach der Kreditaufnahme von einer Million Euro zugestimmt. Bereits vor den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr scheint festzustehen: Die Gemeinde Morbach macht auch 2014 wieder Schulden.

Morbach. Der Gemeinderat Morbach hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit den Finanzen der Einheitsgemeinde beschäftigt. Bürgermeister Andreas Hackethal hatte noch kurzfristig einen Beschluss auf die Tagesordnung gesetzt, der die Ratsmitglieder kurz nach Luft schnappen ließ: Die Aufnahme eines Kredits über eine Million Euro und einer Laufzeit von 30 Jahren. Der Grund: Die erheblichen Investitionen der Einheitsgemeinden in Immobilien müssen bezahlt werden. Dahinter verbergen sich in erster Linie die Sanierungen der Kindergärten der Einheitsgemeinde. Sie müssen laut der neuen Gesetzeslage von den Kommunen fit gemacht werden für die Aufnahme von Kindern unter drei und unter zwei Jahren. Möglicherweise ist die Aufnahme weiterer Kredite erforderlich, sagte der Bürgermeister. Dies hänge aber ab von den Steuereinnahmen der Gemeinde im restlichen Jahr.
Verschuldung um 1,4 Millionen



Sollten Einnahmen und Ausgaben der Einheitsgemeinde so zutreffen wie in den Haushaltsplanungen 2013 prognostiziert, so werden Kreditaufnahmen von insgesamt 1,72 Millionen Euro erforderlich. Die Verschuldung der Gemeinde steige dann jedoch nur um 1,4 Millionen an, denn: "Wir haben dieses Jahr bereits Kredite zurückgezahlt", sagte Hackethal. Der Gemeinderat hat zudem anhand einer aktualisierten Prioritätenliste die ersten Gespräche zum Haushalt 2014 aufgenommen. Auf dieser Liste sind die geplanten Projekte der kommenden Jahre und deren Kosten aufgeführt. Sollte der Gemeinderat bei seinen Haushaltsberatungen im Dezember die Vorschläge auf der Prioritätenliste übernehmen, dann wird die Gemeinde 2014 etwas mehr als vier Millionen Euro in Kindergärten, Gemeindehäuser, Feuerwehr, den Ausbau von Straßen, die Erneuerung des Fuhrparks und anderer Notwendigkeiten investieren. Dem stehen Einnahmen, beispielsweise aus Förderungen oder Grundstücksverkäufen, von rund 1,8 Millionen Euro gegenüber. "Die Projekte, die uns Land und Bund auferlegen, werden uns auch 2014 schwer belasten", sagte der Bürgermeister mit Hinblick auf die Investitionen in den Kindergärten. Insgesamt investiere die Gemeinde innerhalb weniger Jahre zehn Millionen Euro in Kitas, Grundschulen und die Morbacher Integrierte Gesamtschule und schaffe damit Werte. Ratsmitglied Achim Zender von der Freien Wählergemeinschaft wies darauf hin, dass die Beschlüsse der Ortsbeiräte noch in den Haushalt einfließen müssen. Zender: "Die Prioritätenliste darf nie starr werden." Hermann-Josef Decker von der SPD-Fraktion warnte vor einer Neuverschuldung auf "Teufel komm raus". "Wer kauft schon einen Kindergarten?" fragte er mit Hinblick auf die geschaffenen Werte. Örtliche Befindlichkeiten müssten zurückstehen, Projekte mit Förderung bevorzugt realisiert werden, sagte Decker.
Bürgermeister Hackethal kündigte an, dass der Haushalt 2014 eine Neuverschuldung aufweisen werde. Über deren Höhe möchte er aufgrund vieler Unwägbarkeiten jedoch noch keine Aussage treffen.