Neue Struktur für Kultur und Kur
BERNKASTEL-KUES. Der Verbandsgemeinderat hat sich in seiner Sitzung für die Neuordnung der Kultur&Kur GmbH ausgesprochen. Die VG wird voraussichtlich als Gesellschafter aussteigen.
"Muss es so weiter gehen wie bisher?", fragte Bürgermeister UlfHangert den Verbandsgemeinderat, den er zuvor zur 180. Sitzungbegrüßt hatte. Gemeint war damit die Struktur der Kultur&KurGmbH, deren Jahresabschluss 2001 sowie die der anderenprivatrechtlichen Gesellschaften auf der Tagesordnung stand. DasGeschäftsergebnis der Kultur&Kur schließt mit einem Minus von72 443 Mark ab. Hangert nannte das Ergebnis erfreulich, weil esdeutlich besser sei als in den Jahren zuvor. Man läge damit unterder Mindestabdeckung für die Stadt und Verbandsgemeinde, die mitjeweils 50 000 Mark gerade stehen müssen. Die Verbandsgemeindehat außerdem Nachschusspflicht für alles was über 100 000 Markliegt. Beim Abschluss 2001 nun schießen Stadt undVerbandsgemeinde demnach jeweils 35 000 Euro zu. Nach Ansicht von Bürgermeister Hangert hat die Stadt zwar eine Zuschusspflicht, durch die Pachtzahlung, die die Kultur&Kur an die Stadt zahlt, sind die Ausgleichszahlen faktisch gleich null und der alleinige Zuschussgeber sei daher die Verbandsgemeinde.
Risiko durch Rückgang der Kurbeiträge
Hangert erinnerte auch an den Wunsch der Stadt, als alleiniger Träger der Kultur&Kur aufzutreten. Die Verbandsgemeinde will aus der Trägerschaft ausscheiden, wie es auch der Haupt- und Finanzausschuss empfohlen hatte. Zuvor sollen Stadt- und Verbandsbürgermeister aber nach einer einvernehmlichen Lösung suchen, ob die Verbandsgemeinde vorzeitig aussteigen kann. Da gebe es schließlich eine Reihe von Fragen zu klären wie zum Beispiel, wie es mit den Moselfestwochen weiter geht. Sollten Probleme auftreten, würde die VG zum 31. Dezember 2003 kündigen, dann würde durch die Kündigungsfrist von drei Jahren noch genügend Zeit bleiben, die Dinge zu regeln.
"Die CDU spricht sich für die Änderung der Struktur der Kultur&Kur aus", sagte der Fraktionsvorsitzende Eduard Arens. Die Verbandsgemeinde könne das finanziell künftig nicht mehr allein leisten, so Arens. Mit einer Bitte wandte sich Josef Knieps (SPD) an Bürgermeister Hangert: Um ein besseres Gesamtbild der Vermögenslage zu bekommen, brauchte der Rat auch die Bilanzen der GmbH. Und: "Die SPD hat immer darauf hingewiesen, dass eine gedeihliche Zusammenarbeit der Gesellschafter wichtig ist, aber das funktionierte nicht." Die Verbandsgemeinde könne das Defizit nicht mehr allein tragen - auch im Hinblick auf das Risiko durch den möglichen Rückgang der Kurbeiträge, so Knieps.
"Stadtrat diskutiert schon lange darüber"
"Nicht die Stadt, sondern einige Stadtratsmitglieder wollen die alleinige Trägerschaft", bemerkte Karl-Heinz Seidel von der Unabhängigen Bürgerunion (UBU). Zudem gehöre das nicht in die Sitzung, das Thema müsse anders vorbereitet werden, kritisierte das Ratsmitglied. "Stimmt, es gibt keinen Beschluss des Stadtrates und ich bin erstaunt, dass der Verbandsgemeinderat auf die Wünsche einiger Stadträte eingeht", warf Gertrud Weydert (Grüne) ein. "Sie sollten besser zuhören, wir haben beide gesagt, dass es aus finanziellen Gründen geschieht", mahnte Arens. "Diese Diskussion gehört nicht hier hin", wurde Seidel laut. Er gab seine Beanstandung zu Protokoll. "Die Diskussion läuft seit Jahren schon auf breiter Ebene im Stadtrat", sagte Hangert. Und: Hier gehe es um Zukunftsperspektiven und die gehörten hier diskutiert, widersprach der Verwaltungschef. Man müsse auch überdenken, ob diese Strukturen noch zeitgemäß seien. Gegen die Stimmen von Karl-Heinz Seidel und Manfred Servatius (beide UBU) stimmte der Verbandsgemeinderat für die genannte Vorgehensweise (weiterer Bericht folgt).
