Neujahrsgrüße im April
NEUMAGEN-DHRON.Die Verbandsgemeinde Neumagen-Dhron kommt nicht zur Ruhe. Bei der Haushaltsberatung gab es erneut harsche Kritik an der Amtsführung von Bürgermeister Hans-Werner Schmitt.
"Prost Neujahr!" Olaf Bollig, Mitglied der CDU-Fraktion im Neumagen-Dhroner Verbandsgemeinderat, betrat am Mittwoch mit einem besonderen Gruß den Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes der VG. Einige Ratsmitglieder nahmen es belustigt auf, doch hinter den Worten verbarg sich ein ernster Hintergrund. Nicht so sehr die Tatsache, dass der VG-Rat zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2006 zusammenkam, sondern der Umstand, dass erst an diesem Tag die Etat-Beratung für das laufende Jahr anstand. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch
Zudem war es die erste Zusammenkunft in diesem Rahmen nach der Sitzung vom 15. Dezember 2005. Damals war Bürgermeister Hans-Werner Schmitt unter anderem mit Mobbing-Vorwürfen gegenüber Mitarbeitern der Verwaltung konfrontiert worden. Seither ermittelt die Staatsanwaltschaft (der TV berichtete). Ein Ergebnis liegt nach Auskunft der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich noch nicht vor. Die Haushaltsdebatte verlief anfangs in normalen Bahnen. Bürgermeister Schmitt präsentierte dem Rat ein Zahlenwerk, das zwar einen Fehlbetrag von rund 56 500 Euro aufweist, aber, so der Bürgermeister, durchaus auf "soliden Füßen" steht. Auch was den Schuldenstand angeht, kann sich die VG sehen lassen. Bei einer Gesamtlast von 940 000 Euro beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung nur auf 153 Euro (genaue Zahlen des Haushalts folgen in der Samstagsausgabe). Entsprechend positiv fielen die Reaktionen aus. Georg Heim (CDU), Irmgard Meuren (SPD), Werner Schmitt (FBL) und Theo Nilles (FDP) kritisierten allerdings den späten Zeitpunkt der Haushaltsdebatte. "Es ist für mich ein Beleg für die mangelnde Kompetenz und Fähigkeit des Bürgermeisters" , sagte Werner Schmitt. Der Ratsherr ging mit seiner Kritik noch weiter. Bürgermeister Schmitt habe in der Öffentlichkeit die Abteilungsleiter der Finanz- und Bauabteilung als "total unfähig und inkompetent" bezeichnet; er ignoriere das Informations- und Auskunftsrecht der Ratsmitglieder; er beachte die Geschäftsordnung des VG-Rates nicht; er versäume es, sich bei der Aufstellung der Tagesordnung für Ratssitzungen mit den Beigeordneten auszutauschen. Werner Schmitt: "Das Verhalten des Bürgermeisters kann im Interesse unserer Verbandsgemeinde nicht weiter akzeptiert werden. Eine grundsätzliche Änderung ist dringend erforderlich."Bürgermeister weist auf laufendes Verfahren hin
Werner Mertes (fraktionslos) wiederholte seine Vorwürfe zu "Menschen verachtendem Umgang im Rathaus". Er forderte einen offenen, ehrlichen Umgangston. Der Adressat ging nicht auf die Vorwürfe ein. Das verbiete das laufende Verfahren, sagte er am Donnerstag auf TV-Anfrage. So viel ließ er sich entlocken: "Die Mobbing-Vorwürfe weise ich zurück." Schmitt glaubt, dass, insbesondere von der FBL gezielt gegen ihn gearbeitet wird. Er glaubt auch, dass Mitarbeiter der Verwaltung falsche Informationen unter die Bevölkerung bringen. "Ich habe eine Aufgabe zu erfüllen und versuche, dies so gut wie möglich zu tun. Aber immer wird über Kleinigkeiten gestritten", sagte er.
