Neuwahl noch in diesem Jahr

TRABEN-TRARBACH. Die von der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich angeordnete Neuwahl des Stadtrates Traben-Trarbach erfolgt noch in diesem Jahr. Bis zum Montag dieser Woche war es möglich, gegen die Entscheidung der Aufsichtsbehörde beim Verwaltungsgericht zu klagen. Dies ist nicht geschehen. Die Neuwahl wird daher voraussichtlich im Oktober oder November stattfinden.

Die wahlberechtigen Bürger der Stadt werden bald erneut zur Stimmabgabe gebeten. Nachdem gegen die Entscheidung der Kreisverwaltung, die eine Neuwahl angeordnet hatte, innerhalb der einmonatigen Frist keine Klage eingegangen ist, kann das Prozedere, das eine Wahl erfordert, beginnen. Ein Wahltermin wird festgesetzt, jeder Wähler erhält eine Wahlbenachrichtigung, Wahllokale werden eingerichtet und Wahlvorstände gebildet. Dennoch hat die Wiederholungswahl einige Besonderheiten: Die Parteien und Wählergruppen können keine neuen Wahlvorschläge einreichen, die Namen und deren Listenplätze sind die gleichen wie bei der Wahl am 13. Juni. Es gibt nur eine Ausnahme: Diesmal wird auch der FDP-Bewerber Rainer Göbel auf dem Stimmzettel stehen. Weil sein Name fehlte und dieser Fehler von der Verwaltung und dem Wahlvorstand übersehen wurde, musste die Wahl wiederholt werden (der TV berichtete mehrmals). Wer ist wahlberechtigt? Zu Grunde gelegt für die Neuwahl wird das Wählerverzeichnis, das am 13. Juni Gültigkeit hatte. Das heißt, Personen, die in der Zwischenzeit 18 Jahre alt geworden sind, dürfen nicht wählen. Andererseits bleiben Personen, die aus der Stadt weggezogen sind, wahlberechtigt. Nicht wahlberechtigt sind hingegen Personen, die nach dem 13. Juni ihren Wohnsitz in der Stadt angemeldet haben. Den Wahltermin setzt die Kreisverwaltung fest. Sie wird sich nach den Wünschen der Stadt und VG-Verwaltung orientieren. Stadtbürgermeisterin Heide Pönnighaus sagte, dass sie sich einen möglichst frühen Termin wünsche, "damit so schnell wie möglich die Sache abgeschlossen werden kann". Man müsse aber berücksichtigen, dass im Oktober Herbstferien seien. Pönnighaus: "Meine große Bitte ist, dass möglichst alle zur Wahl gehen. Es wäre jammerschade, wenn die Wahlbeteiligung sehr gering wäre. Das würde der Bedeutung des Stadtrates nicht gerecht. Vermutlich wird sich der im Oktober/November neugewählte Stadtrat noch in diesem Jahr konstituieren. Dann müssen auch die Stadtbeigeordneten neu gewählt werden.