Ohne Finanzreform kein ausgeglichener Haushalt

Ohne Finanzreform kein ausgeglichener Haushalt

Landauf, landab berichten Städte und Gemeinden der Region über ihre defizitäre Haushaltslage. Auch in der Gemeinde Reil war der jüngst vorgetragene Haushaltsplan 2010 nicht dazu geeignet, die Laune der Ratsmitglieder zu erhellen. Ortsbürgermeister Artur Greis stellte das Zahlenwerk in der jüngsten Ratssitzung vor.

Reil. (khg) Danach sieht der Haushalt 2010 Einnahmen von 1 194 000 Euro und Ausgaben von 1 363 000 Euro vor. Daraus resultiert im Ertragshaushalt ein Minus von 169 000 Euro, und im Finanzplan ist ein Minus von 143 000 Euro prognostiziert. Ortsbürgermeister Artur Greis sieht neben den Folgen der globalen Finanzkrise das Wegbrechen der Gemeindeanteile der Einkommensteuer, der Gewerbesteuer und der Schlüsselzuweisungen als Gründe für die derzeitige Finanzmisere.

Nicht gut zu sprechen war der Ortschef auch auf den Landkreis, der nach seiner Ansicht mit etwas guten Willen und einem vernünftigen Konzept die Erhöhung der Kreisumlage hätte vermeiden können. Der Kreis erwarte nämlich in Kürze Einnahmen aus Aktienverkäufen in Höhe von rund 16 Millionen Euro. Mit dem Verzicht auf eine Erhöhung der Kreisumlage und damit auch der Erhöhung der Verbandsgemeinde-Umlage hätte man, so Greis, zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen beitragen können.

Zum Haushalt 2010 bemerkte der Ortsbürgermeister, dass die eigene Steuerkraft ausgeschöpft und Sparpotentiale nicht mehr vorhanden seien. Positiv gestaltet sich der Tourismus in Reil. Hier hat sich der Trend der vergangenen Jahre fortgesetzt. Auch 2009 stiegen die Gäste- und Übernachtungszahlen um fünf Prozent. Der Wohnmobilstellplatz wurde in 2009 von 6500 Wohnmobilen (plus acht Prozent) frequentiert. Dieser Erfolge auf dem touristischen Bereich habe, so Artur Greis, auch seine Schattenseite in Form höherer Personalkosten. Die personelle Leistungsfähigkeit in der Tourist-Information sei erreicht und bedürfe der Verstärkung. Laut Artur Greis können Gemeinden in der Größenordnung von Reil ohne eine umfassende Finanzreform sich nicht mehr aus ihrer defizitären Lage befreien.

Als Lichtblick im Dunkel der Gemeindefinanzen erwies sich der Forst-Etat, über den Revierleiter Thomas Kreten berichtete. Bei zu erwartenden Einnahmen von 118 300 Euro und Ausgaben von 104 200 Euro wird für das Jahr 2010 ein Überschuss von 14 100 Euro erwartet. Ingesamt ist ein Holzeinschlag von 1690 Festmetern vorgesehen, der Einnahmen von 71 394 Euro bringen soll. Je nach Holzmarktlage hat Revierleiter Kreten die Möglichkeit, weiteres Holz einzuschlagen.

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