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Ortsgemeinden sollen bleiben: Lückenburg fordert Unabhängigkeit

Ortsgemeinden sollen bleiben: Lückenburg fordert Unabhängigkeit

Bei einem Wechsel der Gemeinde Lückenburg in eine Einheitsgemeinde würde die Selbstständigkeit verloren gehen. Darauf weist Bürgermeister Reiner Roth hin. Sein Gemeinderat hat dafür eindeutige Beschlüsse gefasst.

Thalfang/Lückenburg. Im Rahmen der Kommunalreform soll die Verbandsgemeinde Thalfang bis 2019 veändert und gegebenenfalls einer benachbarten Kommune angeschlossen werden. Mehrere Dörfer hatten sich inzwischen positioniert. Manche zieht es nach Morbach, andere nach Hermeskeil.
In der Mark Thalfang und ihrem Zweckverband sind zwölf Dörfer vertreten. Burkhard Graul, Bürgermeister von Thalfang und Vorsitzender des Zweckverbandes, spricht sich dafür aus, dass die Dörfer des Zweckverbandes einen Wechsel gemeinsam vollziehen sollten, um eine größere Verhandlungsmasse zu haben.
Immerhin leben in der Mark Thalfang mit ihren Dörfern insgesamt 3300 Menschen. Wie eine neue Kommune aussehen könnte, lässt Graul offen. Dabei wurde unter anderem auch eine Annäherung an die Einheitsgemeinde Morbach diskutiert. Das kommentiert Reiner Roth, Bürgermeister von Lückenburg (98 Einwohner). Er verweist darauf, dass es keine einseitigen Fusionsgespräche geben darf und erinnert an Artikel 28 des Grundgesetzes, der die Selbstverwaltung regelt.
Aus seiner Sicht ist es falsch, dass den Bürgern kein Nachteil entsteht, wenn die Ortsgemeinde in einen Ortsteil abgestuft würde. Das wäre bei einem Anschluss an die Einheitsgemeinde Morbach der Fall.
Außerdem könne der Zweckverband dann nicht mehr bestehen. Laut Roth sind in einer Ortsgemeinde zwingend ein Gemeinderat und ein Ortsbürgermeister zu wählen, jedoch könne in einem Ortsbezirk bestimmt werden, dass kein Ortsbeirat zu wählen sei.
Kommunal reform


Deshalb drohe den Bürgern der Verlust ihrer "ortsnahen und ortskenntnisreichen politischen Vertreter". Roth verweist auf die vorangegangenen Beschlüsse seines Gemeinderates. Darin wird eine Fusion als Ganzes mit Erhalt der Selbständigkeit und der Verbleib im Zweckverband gefordert. Zudem habe der Ortsgemeinderat die Verwaltung beauftragt, weitergehende Fusionsgespräche mit der Verbandsgemeinde Birkenfeld aufzunehmen. Das sei einstimmig so beschlossen worden.
Burkhard Graul hingegen weist darauf hin, dass der Zweckverband erhalten bleiben könne. Das sei auch der Fall beim Humos-Zweckverband, in dem die Einheitsgemeinde Morbach und die Verbandsgemeinde Thalfang vertreten sind. hpl