Piesport investiert 600 000 Euro

Ein Jahr vor Beginn des Ausbaus der durch den Ort führenden Bundesstraße hat Piesport einen Defizit-Haushalt verabschiedet. Verantwortlich dafür sind geänderte Berechnungsgrundlagen des Landes, die den Wegfall bisher erhaltener Schlüsselzuweisungen zur Folge haben.

Piesport. Mit einem dicken Defizit startet Piesport ins neue Haushaltsjahr. 134 475 Euro fehlen im Ergebnishaushalt, aus dem die Kommune ihre Pflichtaufgaben bezahlt.

Auslöser sind wie auch in Neumagen-Dhron und Trittenheim wegfallende Schlüsselzuweisungen des Landes. Flossen 2010 noch 233 000 Euro, so geht Piesport infolge der vom Land geänderten Berechnungsgrundlagen nun leer aus.

Ansonsten würde der auf das Notwendigste beschränkte Haushalt einen ordentlichen Überschuss ausweisen, kommentierte Kämmerer Edmund Gansen in der jüngsten Ortsgemeinderatssitzung. Auch die Einnahmemöglichkeiten seien erschöpft, sagte er und verwies auf die notgedrungene Anhebung der Steuersätze. Die für Grundstücke erhobene Steuer steigt von 320 auf 340 Prozent, was Hauseigentümer, die bisher 150 Euro zahlten, etwa sechs Euro jährlich mehr kosten wird. Der Satz Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) steigt um rund 20 Prozentpunkte auf 310.

Ortsbürgermeister Karl Heinz Knodt bezeichnete die Änderung der Berechnungsgrundlage als "grobe Missachtung der Finanzausstattung der Gemeinden". Gleichzeitig beraube "die große Politik" die Gemeinden jeglichen Handlungsspielraums. Der jetzige Haushalt (1,86 Millionen Euro Erträge, 1,2 Millonen Euro Aufwendungen) sei für ihn daher unbefriedigend, Ewald Meuren (WG Maximini) begrüßte den Verzicht auf die Beleuchtung des Moselufers (100 000 Euro). Die hohen Schulden von 1,83 Millionen Euro (pro Kopf 921 Euro) erforderten jedoch weitere Einsparungen. Als Beispiel regte er an, keinen 3000 Euro teuren Beamer zu kaufen, sondern ein Tischgerät für 450 Euro.

Insgesamt will Piesport 606 500 Euro investieren, wofür Kredite in Höhe von 468 500 Euro benötigt werden. Dickster Posten ist mit 380 000 Euro der Ausbau der St.-Michael-Straße in Alt-Piesport. Außerdem sind für den Ausbau der Ortsdurchfahrt ab 2012 (siehe Extra) 180 000 Euro Planungskosten eingestellt. Weitere 21 000 Euro steuert die Gemeinde für die Erneuerung der von einem Lastwagen zerstörten Fußgängerbrücke bei (der TV berichtete mehrfach) und 7500 Euro für ein großformatiges Werbeschild "Piesporter Goldtröpfchen" in der gleichnamigen Lage. Der Haushaltsplan wurde mit fünf Gegenstimmen der WG Maximini beschlossen. urs

EXTRA

ORTSDURCHFAHRT



Friedrich Hachenberg (Büro Stadt-Land-plus, Boppard) hat die Planung vorgestellt. Der Bund übernimmt die Straße und Mehrkosten für Natursteinrinnen. Das Paket, an dem die Gemeinde finanziell beteiligt ist, summiert sich auf 1,2 Millionen. Darin enthalten sind Gehwege, Seitenstreifen, Beleuchtung und Baumpflanzungen. Davon tragen die Anlieger 60 Prozent, die Kommune zuschussfähige 40 Prozent. urs

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