Port weist Vorwürfe zurück

BERNKASTEL-KUES. Wer muss wen informieren oder sich um den notwendigen Informationsfluss kümmern? Im Falle der Nutzung des Hauses Kaspari im Stadtteil Wehlen streiten sich da die Geister.

Stadtbürgermeister Wolfgang Port hat mit Unverständnis auf Vorwürfe reagiert, er habe es versäumt, vor der Stadtratssitzung, bei der es um die Nutzung des Hauses Kaspari im Stadtteil Wehlen ging, den entsprechenden Beschluss des Ortsbeirates anzufordern (TV vom 15. Februar). Der Ortsbeirat Wehlen habe in seiner Sitzung vom 30. November 2006 einen Beschluss zur Nutzung des Gebäudes gefasst, sagt er. Die Niederschrift liege aber immer noch nicht vor. Der Termin der Stadtratssitzung sei 14 Tage vorher bekannt gewesen, genau wie die Tagesordnungspunkte. In der Vorlage zur Sitzung habe gestanden, dass das Sitzungsprotokoll noch fehle. Auch zur Sitzung habe das Protokoll noch nicht vorgelegen, erläutert das Stadtoberhaupt. Ortsbeirats-Sitzung liegt zweieinhalb Monate zurück

Wenn das Thema für die Wehlener so wichtig sei, frage er sich, weshalb es zweieinhalb Monate dauere, um diese "wichtigen" Beschlüsse in Schriftform allen Ratsmitgliedern mitzuteilen. Port: "Oder war man sich oder ist man sich über die Nutzung nicht ganz sicher?" Ortsvorsteherin Gertrud Weydert hatte in der Stadtratssitzung gesagt, es liege ein Beschluss des Ortsbeirats vor. Da aber die Verwaltung zu den Sitzungen des Ortsbeirates keinen Schriftführer entsende, sei das Protokoll noch nicht gefertigt. Weydert hatte sich gegenüber dem TV auch beklagt, dass der Stadtbürgermeister sich nicht bei ihr über den Beschluss informiert habe. Sie hatte auch kritisiert, dass sich Wehlener Mitglieder der CDU-Fraktion nicht an der Moderation zum Thema "Haus Kaspari" beteiligt hätten. Wie berichtet, hatte Frank Hoffmann (CDU) in der Stadtratssitzung erklärt, den derzeit auf dem Tisch liegenden Nutzungsplänen nicht zuzustimmen. Die CDU verlange ein Konzept, das mit den Plänen zum Ausbau der angrenzenden alten Kirche korrespondiere. Die Entscheidung über die Nutzung des Gebäudes soll nun am 8. März fallen.