"Reform ja - wenn wir gestärkt werden"
Kostengünstiger und effizienter sollen die neuen Verwaltungseinheiten, die mindestens 10 000 Einwohner aufweisen sollen, nach der Kommunalreform sein. Die Verbandsgemeinden Traben-Trarbach und Kröv-Bausendorf liegen knapp unter dieser Richtgröße. Wir fragten die Fraktionssprecher beider Verbandsgemeinden, wie ihre VG nach der Reform aussehen und ob eine Fusion mit der Nachbar-Verbandsgemeinde eine Option darstellen könnte.
Traben-Trarbach/Kröv-Bausendorf. Die Meinungen der Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat Traben-Trarbach:
Gerald Caspari, CDU: "Traben-Trarbach ist eines der Mittelzentren unseres moselländischen Raumes. Sowohl wirtschaftlich als auch strukturell sind wir gut aufgestellt. Wir sind bereit, uns mit jedem über sinnvolle positive Veränderungen im Rahmen einer Gebietsreform zu unterhalten und diese nach Erfolg zeitnah umzusetzen."
Anja Bindges, SPD: "Reform heißt nicht, bestehende Strukturen zu zerschlagen und neue aufzubauen, sondern bestehende Strukturen sinnvoll zusammenzuführen. Die SPD-Fraktion steht der Zusammenarbeit mit anderen Verbandsgemeinden grundsätzlich offen gegenüber. Verwaltungskosten müssen vor allem im Hinblick auf die Steuerlast der Bürger gesenkt werden. Wir sollten als Verbandsgemeinden kein Kirchturmdenken an den Tag legen, sondern jetzt agieren, das heißt, miteinander reden und unsere Haushalte gut aufstellen, bevor wir nur noch auf Anordnungen ,von oben' reagieren müssen."
Hannnelore Immich, FDP: "Aufgrund der Zukunftspolitik in Stadt und VG erwarten wir für die kommenden Jahre wachsende Einwohnerzahlen und sehen die VG Traben-Trarbach als eine eigenständige und überlebensfähige Verwaltungseinheit. Dennoch stehen wir Gesprächen mit möglichen Partnern oder Zusammenschlüssen von Einzelbereichen positiv gegenüber. Für uns steht hierbei der freiwillige Zusammenschluss im Vordergrund, zumal bei dieser Freiwilligkeit die Landesregierung finanzielle Zuwendungen in Aussicht gestellt hat. Natürlich steht als möglicher Partner die VG Kröv-Bausendorf im Blickpunkt. Aber auch andere Partner könnten wir uns vorstellen."
Kurt Haag, FWG: "Mit Blick auf den demografischen Wandel sind größere Verwaltungseinheiten unumgänglich, wobei jedoch die Bürgernähe nicht verloren gehen soll. Die VG Traben-Trarbach sollte durch Eingliederung weiterer Gemeinden gestärkt und zu einer komplexen, aber überschaubaren Verwaltungseinheit umstrukturiert werden. Ein Zusammengehen mit der VG Kröv-Bausendorf ist eine denkbare Lösung, um eine Verwaltungseinheit in der geforderten Größenordnung zu erhalten. Die regionalen Besonderheiten müssen aber berücksichtigt werden. Die Fusion mit der VG Kröv könnte eine starke Verbandsgemeinde an der Mittelmosel werden."
Die Meinungen der Fraktionssprecher im Verbandsgemeinderat Kröv-Bausendorf:
Peter Tries, CDU: "Die VG Kröv-Bausendorf wird nach der Reform genauso aussehen wie davor. Sie ist jahrhundertelang historisch gewachsen, ihre Bürger sind landsmannschaftlich und kulturell verbunden. Sie verfügt über eine zwar kleine, aber sehr wirtschaftliche, bürgernahe Verwaltung. Es gibt somit keinen sachlichen Grund, etwas zu verändern. Ich werde weiter für den Fortbestand der Verbandsgemeinde kämpfen. Eine Fusion mit der VG Traben-Trarbach ist keine Option. Eine Zusammenarbeit mit Nachbar-Verbandsgemeinden oder ein Zusammenschluss zu Zweckverbänden ist aber zuweilen sinnvoll und findet auf geeigneten Gebieten auch statt."
Dieter Junk, SPD: "Die VG Kröv-Bausendorf kann nur gestärkt aus einer Kommunalreform herauskommen. Die Einwohnerzahl als alleinige Messlatte zu nehmen, ist zu einfach. Unsere VG hat eine Größe erreicht, die schnell über der 10 000 Einwohnergrenze liegt, wenn sich Gemeinden im Einzugsbereich für einen Beitritt zu Kröv-Bausendorf entschließen sollten. Neben der Einwohnerzahl sollte auch die Anzahl der Gemeinden, die Größe der Fläche und die Geschichte eine Rolle spielen. Eine Fusion der gesamten VG Kröv-Bausendorf mit der VG Traben-Trarbach halte ich nicht für sinnvoll. In unserer VG gibt es Gemeinden, die verkehrstechnisch und versorgungstechnisch nach der Reform besser mit einer anderen VG fusionieren könnten. Das Gleiche gilt für die VG Traben-Trarbach."
Wilhelm Müllers, FDP: "Unsere Verbandsgemeinde liegt von der ,Richtgröße' 10 000 Einwohner nicht weit entfernt, so dass sich keine zwangsläufige Fusion mit anderen Verbandsgemeinden ergibt. Eine Fusion beider Verbandsgemeinden würde nur dann Sinn machen, wenn anschließend beide auf gleicher Augenhöhe wären und keine größeren Vor- oder Nachteile zu verzeichnen hätte. Es wäre beispielsweise unsinnig, ein neues Verwaltungsgebäude zu bauen, verfügen doch die beiden Verbandsgemeinden über moderne und funktionsfähige Gebäude. Es würde dann Sinn machen, eine Verwaltung an zwei Standorten zu unterhalten."
