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Regieren ist nicht leicht in der Krise

Meinung : Virus schadet der Demokratie

Die Enttäuschung mancher Besucher der vergangenen Stadtratssitzung ist völlig verständlich. Zwar darf man von einem solchen Gremium kein Wohnzimmer-Infotainment  erwarten, aber ein gewisses Maß an Grundinformation sollte schon gegeben sein.

Außerdem sind es ja auch die Diskussionen der einzelnen Fraktionen, die den Sinn einer Stadtratssitzung ausmachen. Demokratie bedeutet schließlich  Diskussion und Meinungsvielfalt, die solche Sitzungen auszeichnen. So eine Sitzung  ist in Traben-Trarbach auch unter normalen Umständen jederzeit gegeben, denn das Gremium erfreut sich normalerweise  einer lebhaften Diskussionskultur. Die jüngste Sitzung des Stadtrates  ist hingegen ein richtiges Paradebeispiel dafür, dass die Corona-Reglementierungen die normale Arbeit in demokratisch gewählten Gremien maßgeblich erschweren. Da ist zum einen der vor allem zeitliche Aufwand zu nennen, überhaupt eine passende, ausreichend große Halle zu finden – ein Abstimmungsstau war  die Folge. Dann sind es auch die Vorschriften, die Aussprachen wegen des Gesundheitsschutzes kurzzuhalten, die den demokratischen Alltag erschweren. Eine solche Sitzung zu leiten, ist für den Bürgermeister in Corona-Zeiten keine leichte Aufgabe, denn irgendeiner wird  sich immer als zu kurz gekommen fühlen.
Eines zeigt sich dabei: Corona schadet nicht nur der Gesundheit, sondern auch der demokratischen Kultur. Das ist bedauerlich, aber solange das Virus nicht bekämpft werden kann, lässt sich daran nichts ändern.

hp.linz@volksfreund.de