Scheitert Fusion am Abwasser?

Sie soll das Vorzeigebeispiel der Landesregierung sein: die Vereinigung der Stadt Cochem mit der Verbandsgemeinde Cochem-Land. Möglichst schnell sollte es gehen, damit vor der Verwaltungsreform noch andere Kommunen dem Beispiel folgen könnten. Doch jetzt hagelt es aus Cochem Kritik.

Cochem. Die Fraktionsspitzen der Stadt üben massiv Kritik an der Fusion: Wie es jetzt geplant sei, stimme man einer Fusion nicht zu, heißt es aus allen Parteien. Der Knackpunkt: die hohe Schuldenlast des VG-Abwasserwerkes. Der Entwurf eines Einheitsvertrags wurde allen Stadtratsmitgliedern in der vergangenen Woche vorgelegt.

"Wir wollen das hoffnungslos verschuldete Abwasserwerk als Stadt nicht übernehmen", sagt CDU-Fraktionschef Josef Heimes: "Selbst wenn die Abwasserwerke beider Kommunen in den kommenden zehn Jahren noch getrennt laufen, wird die Verbandsgemeinde bis dahin ihre Schulden nicht ausgeglichen haben." Generell findet er die Fusion von zwei so nah beieinander liegenden Verwaltungen sinnvoll, "doch unter diesen Bedingungen machen wir nicht mit".

38 Cent mehr Gebühr pro Kubikmeter



Ähnlich sieht es CBG-Chef Adolf Laux. "Ich weiß nicht, wie ich den Cochemer Bürgern erklären soll, dass sie fünf Millionen Schulden übernehmen sollen und zusätzlich noch ihre Selbstständigkeit aufgeben müssen." "Alle Zahlen sprechen gegen die Fusion", erklärt auch Hans Werner Bleck (SPD), der sich mit seiner Fraktion von Anfang an sehr "fusionswillig" gezeigt hat. Doch nach den neuesten Berechnungen ist er ernüchtert: Auf die Bürger käme in zehn Jahren 38 Cent mehr Abwassergebühr pro Kubikmeter zu. "Für den städtischen Haushalt wird es nicht besser, und für die Bürger wird es teurer. Der Anreiz für eine Fusion ist nicht mehr vorhanden." Im Gegenteil: Durch den Verlust der Selbstständigkeit gebe man ja auch wichtige Kompetenzen ab, etwa im Bereich der Schulen.

Ulrich Burkholz, FWG-Fraktionssprecher, findet die Verhandlungsergebnisse "sehr unbefriedigend". "Es sind mehrere Millionen Euro Schulden, die die VG auch in zehn Jahren nicht getilgt hat." Burkholz sieht nur zwei Möglichkeiten: "Entweder erhöht die Verbandsgemeinde massiv ihre Abwassergebühren, oder man denkt noch mal über eine Großgemeinde Cochem nach." Eine Eingemeindung der umliegenden Orte sei gar nicht so abwegig, sondern durchaus eine Überlegung wert, findet Buchholz. Man dürfe es nur nicht übers Knie brechen.

In der VG Cochem-Land steht man der Fusion positiv gegenüber, von Eingemeindung will man allerdings nichts wissen. Peter Thielen, Ortsbürgermeister von Faid: "Ich habe kein Problem mit der Vereinigung. Wir bleiben als Ort ja weiterhin eigenständig, und die Sache mit der Eingemeindung nach Cochem ist zum Glück vom Tisch."

So sieht es auch Hubert Blümmert, Erster Beigeordneter in Klotten: "Ich bin hundertprozentig für die Fusion. Es bringt nichts, mit dem Kirchturmdenken weiterzumachen. Es ist klar, dass die Stadt Cochem auch als Teil der Verbandsgemeinde ihren eigenen Weg gehen wird. Aber wir umliegenden Gemeinden profitieren ja auch von Cochem."

Auch Norbert Krötz, Ortsbürgermeister von Ediger-Eller, stimmt der Fusion grundsätzlich zu und sieht schon eine größere Umstrukturierung: "Wenn der Kreis Cochem-Zell zukünftig erhalten bleiben soll, dann müsste man über eine ganz neue Zuschneidung nachdenken, etwa eine Verbandsgemeinde Eifel, Hunsrück und Mosel."

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