Schlammschlachten sind unvergessen

Schlammschlachten sind unvergessen

Die Legislaturperiode geht zu Ende. Wegen der Vorkommnisse um den ehemaligen Tourismusleiter ist es im Traben-Trarbacher Stadtrat zur Spaltung gekommen. Die vor allem von der CDU verursachten Wunden heilen nur langsam.

Traben-Trarbach. Ob es so etwas schon einmal gegeben hat? Haushaltsreden der Fraktionen eines politischen Gremiums, in denen kaum eine Zahl vorkommt. Der Stadtrat Traben-Trarbach zeigt, dass es geht. Dort ist 2012 und 2013 so viel geschehen, dass Summen unwichtig sind, abgesehen davon, dass der Etat 2014 völlig unspektakulär ist. Ausgangspunkt war aber Geld - das Minus von 121 000 Euro beim ersten Mosel-Wein-Nachts-Markt im Jahr 2011. Es kostete den damaligen Leiter der Tourist-Information, Matthias Holzmann, nach gerichtlichen Scharmützeln den Job. Bei der CDU-Fraktion führte es zur Selbstzerfleischung (der TV berichtete mehrfach). Immerhin hat Stadtbürgermeisterin Heide Pönnighaus (parteilos) nicht resigniert. "Es hat 2013 wieder mehr Freude gemacht als im vergangenen Jahr, obwohl ich mich manchmal über den Ton von Menschen wundere", sagt sie. "Es sind immer noch Kräfte am Werk, die Unruhe stiften und sich um jeden Preis negativ äußern oder kritisieren", fügt sie an. Dazu gehörten auch einige wenige Ratsmitglieder.Namen nennt sie nicht. Doch es ist klar, dass sie Jürgen Römer meint, den starken Mann der CDU. Römer ist zwar nur stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hält aber die Etatrede und zwar vor der Stadtbürgermeisterin, die erst ganz zum Schluss zum Mikrofon greift. Römer hat einen großen Wunschzettel, geht aber mit keinem Wort auf den Konflikt ein. Viele Sätze beginnt er mit Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr mit dem Satz "Ich wünsche dem neuen Stadtrat, dass…".Er wünscht sich unter anderem: den Fortbestand und die Weiterentwicklung der Schulen, die Ansiedelung neuer Betriebe, eine Aufwertung der beiden Moselufer, den Ausbau der Traben-Trarbacher Unterwelt und genug Ärzte. Jeder im Saal würde dies unter anderen Umständen unterschreiben. Doch Beifall bekommt Römer nicht, auch nicht aus den eigenen Reihen.Hans-Jürgen Weinmann (SPD) bekommt dagegen Applaus - auch von CDU-Leuten. Er spricht von einer "juristischen und menschlichen Schlammschlacht zwischen Stadträten, Holzmann und der Verwaltung". Die CDU sei nach dem Motto verfahren: Bist du nicht für uns, dann gibt es für dich keinen Platz hier. Glücklicherweise gebe es CDU-Mitglieder, die diese Machtspiele nicht unterstützen. Das habe aber zur Spaltung der CDU-Fraktion geführt. Sein Resümee zum Ende der Legislaturperiode. "Durch Querelen und Machtspiele war eine sinnvolle Arbeit in großen Teilen nicht möglich." Für Hannelore Reuter-George (FDP) war die Arbeit 2013 immerhin leichter als im Vorjahr. In der Stadt sei vieles auf einem guten Weg. Sie sei stolz, wie positiv viele Gäste Traben-Trarbach beurteilen.Ein paar Zahlen zum Haushalt: Die Einnahmen erhöhen sich etwas (auf 8,829 Millionen Euro), die Ausgaben sinken geringfügig (auf 9,115 Millionen Euro). Erfreulich. Der Schuldenstand wird zum Jahresende 2014 voraussichtlich auf 3,087 Millionen Euro sinken. Für das Jahresende 2013 waren 3,720 Millionen Euro prognostiziert. Meinung

Warten auf die KommunalwahlDas Klima im Traben-Trarbacher Stadtrat hat sich wieder gebessert. Es ist längst klar, wer auf wessen Seite steht. Ein Teil der CDU-Fraktion um Jürgen Römer ist isoliert. Jetzt geht es darum, sich für die Kommunalwahl im kommenden Jahr in Stellung zu bringen. Es wird gravierende Änderungen geben. Heide Pönnighaus hat sich zwar noch nicht öffentlich geäußert - aber es scheint sehr sicher, dass sie nicht mehr als Stadtbürgermeisterin antreten wird. Und die meisten Mitglieder der CDU-Fraktion werden nicht mehr auf einer Liste kandidieren, auf der Jürgen Römer steht. Vielleicht wird es eine neue Liste geben. Ein neuer Stadtrat, ein neuer Bürgermeister: Die Karten werden komplett neu gemischt. Gut so. Feindseligkeiten wie in den vergangenen zwei Jahren kann sich die Stadt nicht noch einmal leisten. w.simon@volksfreund.de