Schmitt-Gegner einig

NEUMAGEN-DHRON. Der Großteil des VG-Rates Neumagen-Dhron hat Bürgermeister Hans Werner Schmitt aus menschlichen und sachlichen Gründen das Vertrauen entzogen. Wie geht es nun weiter?

Mit dem Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Abwahl hat die große Mehrheit des Verbandsgemeinderates Neumagen-Dhron vergangene Woche den ersten Schritt getan, um Bürgermeister Hans Werner Schmitt aus dem Amt zu entfernen (der TV berichtete). Am 21. September muss das Gremium diesen Antrag mit Zwei-Drittel-Mehrheit beschließen.Falls, wovon derzeit auszugehen ist, diese Mehrheit zustande kommt, hat es die Bürgerschaft der Verbandsgemeinde in der Hand, Hans Werner Schmitt im Amt zu bestätigen oder ihn abzuwählen. Die Hürde für die Abwahl ist hoch. Mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen Schmitt ihr Misstrauen aussprechen.

Dies Wahl kann, weil gewisse Formalien (öffentliche Bekanntmachung etc.) einzuhalten sind, frühestens am 19. November stattfinden. "Realistischer ist aber der 26. November", sagt Alfons Kuhnen, Pressessprecher der Kreisverwaltung Bernkastel-Kues. Hans Werner Schmitt bleibe auf jeden Fall im Amt, bis der Wahlausschuss das amtliche Wahlergebnis festgestellt habe, teilt Kuhnen mit.

Wie berichtet, will Schmitt seine Funktion bis zum Ende seiner Amtszeit (Ende April 2009) fortsetzen. Die Ratsmitglieder (bisher 15 von 22), die ihm das Vertrauen entzogen haben, werden wohl geschlossen ihr Mandat zurückgeben, wenn die Bürger nicht in ihrem Sinne entscheiden.

Daher wird es nach Auskunft von Helmut Ludwig, dem ersten Beigeordneten, eine konzertierte Aktion geben. In jedem Ort werden Versammlungen stattfinden. "Da werden alle Ratsmitglieder, die Schmitts Abwahl wollen, über die Beweggründe informieren", sagt Ludwig.

Sollte Schmitts Abwahl zustande kommen, wollen die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Freier Bürgerliste auch weiterhin gemeinsam vorgehen. Man werde sich für die dann anstehende Urwahl auf einen Kandidaten einigen, verspricht Ludwig.

Es immer wieder von den beiden Gesichtern des Bürgermeisters zu hören: von dem freundlichen bei Veranstaltungen und Festen und dem feindseligen innerhalb der Verwaltung sowie bei Rats- und Ausschusssitzungen. Genauso ist auch der Tenor einer Umfrage unter Bürgern. "Der ist doch nett und zuvorkommend", ist da nicht selten zu hören. Doch die Fraktion derer, die sagen, dass nun ein Schlussstrich gezogen werden muss und Verwaltungsmitarbeiter, Ratsmitglieder und Medienvertreter in ihrer Beurteilung nicht falsch liegen können, ist auch nicht klein. Sie muss allerdings größer werden, wenn Schmitts Abwahl erreicht werden soll.