Mit Verärgerung habe ich in der letzten Zeit die Zeitungsberichte zum Thema Verschuldung der Landkreise und Kommunen verfolgt. Verärgert deshalb, weil man die Gründe hierfür auf Beschlüsse von Bund und Ländern zurückführt, ohne eigene Fehler einzugestehen. Wenn ein Landkreis Wittlich trotz dieser Finanzmisere und einer Rekordneuverschuldung Beschlüsse tätigt wie zum Beispiel die Sanierung des Burgbergtunnels in Bernkastel mit etwa einer Million Euro Kosten oder der Erneuerung des PWG Wittlich für etwa 6,5 Millionen Euro, darf man die Verantwortung nicht nur auf Bund und Land schieben. Beim Burgbergtunnel in Bernkastel ist seit der Eröffnung 1997, trotz der künstlich geschaffenen Gefahrenstelle Ampelreglung, bislang noch kein erwähnenswertes Ereignis geschehen. Wenn auch Vorschriften hier eine Nachbesserung verlangen, sollten sich doch solch kostspielige Entscheidungen an den Realitäten orientieren. Eine bevorrechtigte Verkehrsführung aus dem Burgbergtunnel wäre hier meiner Meinung nach vollkommen ausreichend. Bei der Sanierung des PWG Wittlich bestand die Möglichkeit, unter Einbeziehung des Schulstandortes Wengerohr und Verlagerung des Unterstufenzentrums für beide Gymnasien an das dort vorhandene Schulgebäude, die Sanierungskosten von 6,5 auf 2,5 Millionen Euro zu reduzieren. Vieles sprach sogar für diese kostengünstigere Lösung. Mit den beiden Beispielen wären bereits fünf Millionen Euro im Haushalt einzusparen gewesen, ohne das hieraus den Bürgern ein Nachteil entstanden wäre. Gänzlich verantwortungslos finde ich die Entscheidung des Kreistages, durch die Kreisumlagenerhöhung den Ortsgemeinden jeglichen Handlungsspielraum zu nehmen. Mit der Verpflichtung zu einer verantwortungsbewussten, Kosten einsparenden Haushaltsführung sind diese Entscheidungen nicht vereinbar. Also bitte nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen, sondern im eigenen Verantwortungsbereich beginnen.

Bertram Bollig, Osann-Monzel

Gemeindefinanzen