Schulden wachsen

REIL. Auch 2004 bleibt die Haushaltslage der Gemeinde Reil angespannt. Das zeigte sich bei der Beratung des Haushaltsplanes für das Jahr.

"Der besorgniserregende Zustand der kommunalen Haushalte ist bekannt. Auch der Gemeindehaushalt Reil bildet da keine Ausnahme." Ortsbürgermeister Artur Greis sprach in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates klare Worte. Die Leistungsfähigkeit der Gemeinde sei erreicht und nur mit Krediten könnten viele sich über Wasser halten. Man sei kaum noch in der Lage, die notwendigen Mittel für laufende Aufgaben aufzubringen. Die Gemeindefinanzreform sei überfällig, und es bleibe zu hoffen, dass die Steuerreform zu einer Verbesserung der kommunalen Haushalte führen werde. Bei der Vorstellung des Haushaltsplanes 2004 gab Greis einen Gesamtüberblick für das Haushaltsjahr mit einigen Anmerkungen zu den wichtigsten Eckdaten. Im Verwaltungshaushalt stehen Einnahmen in Höhe von 987 000 Euro Ausgaben von 1 184 000 Euro gegenüber, so dass sich ein Fehlbedarf in Höhe von 197 000 Euro ergibt. Das Ausgabevolumen des Verwaltungshaushaltes liegt um 79 000 Euro über dem Ansatz des Vorjahres (+ 7,14 Prozent). In dem Fehlbedarf von 197 000 Euro ist der Vortrag des Fehlbetrages aus 2002 mit 97 500 Euro enthalten, so dass sich eine Unterdeckung im laufenden Haushalt von 100 000 Euro errechnet. Weitere Ausgabe-Einsparungen oder gar Mehreinnahmen sind, so Greis, fast nicht mehr zu erzielen. Auch bei einer Anhebung der Realsteuerhebesätze in den kommenden Jahren ließen sich allenfalls noch höhere Reineinnahmen von 5000 bis 10 000 Euro erzielen. Eine wirkliche Verbesserung lasse sich nur durch eine umfassende Gemeindefinanzreform erreichen.Gemeinde investiert 87 600 Euro

Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 110 000 Euro ab. Er beinhaltet in erster Linie 27 850 Euro für die Herstellung eines Bootsanlegers, 25 000 Euro für Planungskosten und Wertausgleichskosten "Baugebiet auf dem Graben", 17 700 Euro für den Ausbau des Eisenbahnhistorischen Kulturweges, 10 000 Euro für den Erwerb von Grundstücken im Rahmen der Baulandumlegung, 3000 Euro für Grunderwerb Innerortsstraßen und 1300 Euro für Ersatzbeschaffung von Geräten auf dem Bauhof. Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf 87 600 Euro. Nach Abzug der unmittelbaren Einnahmen von 17 000 Euro Zuschuss für Bootsanleger, 10 000 Euro Werteausgleich Baulandumlegung und 600 Euro Erlös aus Grundstücksveräußerungen ist zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes eine langfristige Kreditaufnahme von 60 000 Euro notwendig.Pro-Kopf-Verschuldung voraussichtlich 500 Euro

Die Ortsgemeinde sei weiterhin bemüht, ihr noch gehörende Grundstücke im Bau- und Gewerbegebiet "Sportplatz" und im Bereich "Heißer Stein" zu veräußern. Sollte ein Verkauf möglich sein, so reduzieren die Einnahmen den Kreditbedarf gegebenenfalls sogar auf Null. Die Pro-Kopf-Verschuldung bei 1203 Einwohnern beträgt voraussichtlich 500 Euro (2003: 420 Euro, 2002: 385 Euro). In seiner Haushaltsrede ging Ortsbürgermeister Greis weiterhin auf die Situation und die Entwicklung im Fremdenverkehr ein. Danach konnte die erfreuliche Entwicklung auch im Jahr 2003 fortgesetzt werden. Besonders erwähnenswert sei die positive Entwicklung auf dem Wohnmobilstellplatz, wo über 30 Prozent Besucher mehr verzeichnet werden konnten. In diesem Jahr sind eine Erweiterung und besondere Werbungsmaßnahmen für den Wohnmobilstellplatz vorgesehen.