"Sind stolz auf unsere Leistungen"

"Sind stolz auf unsere Leistungen"

HETZERATH. Die Kreis-SPD geht mit großer Geschlossenheit und verhaltenem Optimismus in den Kommunalwahlkampf. Trotz der schlechten Umfragewerte für die Bundes-SPD hoffen die Genossen von Mosel, Eifel und Hunsrück, in den Kommunalparlamenten Boden gut zu machen. Die Menschen wollten nicht die jetzige "schwarze Übermacht im Kreis", so die einhellige Meinung.

Ein Kreisparteitag der Harmonie: Günter Rösch wird mit großer Mehrheit (76 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung) als SPD-Kreisvorsitzender bestätigt und die von Kreisvorstand und Parteirat vorgeschlagene Kreistagsliste der SPD-Kandidaten (diese veröffentlichen wir in unserer morgigen Ausgabe) akzeptierten die Delegierten einmütig.Günter Rösch konnte mit dem Verlauf des Kreisparteitag und der sich anschließenden Wahlkonferenz in der Hetzerather Schulturnhalle vollauf zufrieden. Abgesehen davon, dass allein die Kreis-Jusos in der Frage Ganztagsschule für eine kleine kontroverse Debatte sorgten - ihr Antrag, die Ganztagsschule solle auf keinen Fall zur Regel werden, wurde abgelehnt - lief alles glatt über die Bühne. Sitzungspräsidentin Elke Leonhard (MdB) spulte routiniert und straff die Tagesordnung ab. Die Vorstandswahlen brachten das erwartete Ergebnis (siehe auch Foto).Für die drei Stellvertreter Röschs votierten die Delegierten wie folgt: Bettina Brück, Thalfang: 71 Ja, 1 Nein, 9 Enthaltungen; Dorothea Feller, Maring-Noviand: 50 Ja, 14 Nein und 17 Enthaltungen und Dieter Burgard, Wittlich: 74 Ja, 0 Nein und 7 Enthaltungen.Notwendige Reformen überzeugender darstellen

Angesichts miserabler Umfragewerte für die SPD forderte Rösch die Delegierten auf, dennoch selbstbewusst in den Wahlkampf zu gehen. Rösch: "Wir können stolz sein auf unsere Leistungen, es gibt keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken." Die von der Bundesregierung angepackten Reformen seien nötig und überfällig gewesen. Er erwarte aber, dass das Gesamtkonzept überzeugender dargestellt werde. Rösch: "Die Menschen wollen wissen, wohin die Reise geht." Scharfe Kritik übte er an Union und FDP. Sie seien in ihrer Regierungszeit zu feige für Reformen gewesen. Die SPD werde nun dafür bestraft, weil sie das Interesse Deutschlands über das Interesse der eigenen Partei stelle. Viel Beifall erntete Rösch für die Aussage, dass die SPD stolz darauf sein könne, Nein zum Irak-Krieg gesagt zu haben.Auf Kommunalebene will sich die Kreis-SPD für effizientere und sparsamere Verwaltungsstrukturen einsetzen. Rösch: "Es muss nicht jede Kommune alles allein machen." Ferner sprach er sich für mehr Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten an Schulen, Kindergärten und Krippen aus. Außerdem müsse bereits auf kommunaler Ebene die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit angepackt werden.Rösch wies darauf hin, dass noch nie so viele Landesmittel in den Kreis Bernkastel-Wittlich geflossen seien wie unter der jetzigen SPD-geführten Landesregierung. Am meisten habe Traben-Trarbach davon profitiert.Der Parteitag beschloss ferner einen vom Kreisvorstand und Kreisparteirat eingebrachten Leitantrag. Darin werden unter anderem mehr Ganztagsschulen und Ganztags-Kindertagesstätten gefordert. Ferner spricht sich die SPD für mehr Investitionen auf allen kommunalen Ebenen aus, um Wirtschaftswachstum zu ermöglichen. Priorität habe die Schaffung von Arbeitsplätzen. Dabei sei das "Abkassieren mittels Kreisumlage" der falsche Weg. Für unwichtige Projekte wie zum Beispiel Investitionen auf dem Flugplatz Bitburg dürften keine finanziellen Mittel aus dem Kreishaushalt bereitgestellt werden. Die Modernisierung der Partei ist eine weiterer Punkt des Leitantrags. Eine Forderung: In Zukunft sollte es nur noch einen SPD-Ortsverein auf Verbandsgemeindeebene geben.Die SPD Bernkastel-Wittlich hatte Anfang des Jahres 2004 921 Mitglieder, ein Jahr zuvor waren es noch 959 und im Jahr 2001 974 Mitglieder gewesen. Größter Ortsverein ist Wittlich mit 140 Mitgliedern, gefolgt von Thalfang mit 97 und Morbach mit 85.