Solider Sparkurs

ENKIRCH. Solide Finanzen trotz wirtschaftlich und steuerlich ungünstiger Rahmenbedingungen: Auch im Jahr 2004 kann die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ein Wermutstropfen bleibt die neuerliche Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage um 2,5 Prozentpunkte auf jetzt 43,45 Prozent.

"Der vorliegende Haushalt wurde unter den Prämissen der Sparsamkeit und verantwortungsvollen Wirtschaftlichkeit aufgestellt", zollte FWG-Sprecher Kurt Haag in seiner Stellungnahme Bürgermeister Ulrich Weisgerber Lob und Anerkennung für den Haushaltsplan 2004, den der VG-Rat Traben-Trarbach am Mittwoch im Enkircher Teerstegenhaus einstimmig verabschiedete. Quer durch alle Fraktionen wurde dem VG-Chef bescheinigt, "seine Hausaufgaben gemacht zu haben". Das Gremium hatte vor der Etatdebatte zügig die umfangreiche Liste mit 14 Tagesordnungspunkten abgearbeitet und dabei unter anderem den Flächennutzungsplan der VG einstimmig auf den Weg gebracht. Danach legte Weisgerber das umfangreiche Zahlenwerk vor. Der Verwaltungshaushalt für 2004 hat ein Gesamtvolumen in Höhe von 4,918 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt wurde bei Einnahmen und Ausgaben eine Summe von 366 350 Euro festgesetzt, dies sind rund 250 000 Euro weniger als 2003. Da die finanziellen Rücklagen im Haushaltsjahr 2003 aufgebraucht wurden, war eine Kreditaufnahme von rund 100 000 Euro erforderlich, um den Haushalt auszugleichen. Weisgerber betonte, dass sich die allgemeine schlechte wirtschaftliche Lage auch im kommunalen Haushalt widerspiegele. "Durch stark zurückgegangene Gewerbsteuereinnahmen der Gemeinden haben wir auch in der VG Traben-Trarbach mit einer erheblich reduzierten Finanzmesskraft zu kämpfen", sagte Weisgerber.Umlage steigt um 2,5 Prozentpunkte

In der Konsequenz bedeutet dies, dass trotz einer Erhöhung der VG-Umlage auf 43,45 Prozent ein Rückgang der Zahlungen der einzelnen Gemeinden an die VG um mehr als 70 000 Euro auf rund 2,13 Millionen Euro zu verzeichnen ist. Nicht ohne Stolz verwies Weisgerber darauf, dass trotz vorgesehener Tariferhöhungen in 2004 eine Reduzierung der Personalkosten erreicht wurde. "Für den Bürger von Interesse dürfte auch sein, dass die Sätze für die Wasser- und Abwassergebühren im kommenden Jahr stabil bleiben", betonte der VG-Chef. Auf der Ausgaben-Seite bleiben die Moseltherme das Sorgenkind Nummer 1. Trotz des, so Weisgerber, "riesigen Besucherzuspruchs" verursacht das Bad im Haushaltsjahr 2004 ein Defizit von mehr als 360 000 Euro. "Wir müssen darauf hinarbeiten, dass wir bei der Therme zu einem geringeren Zuschussbedarf kommen", mahnte Gerald Caspari, Sprecher der CDU/FDP-Fraktion. Der Sparzwang der Kommune wird beim Blick auf den deutlich abgespeckten Vermögenshaushalt der VG deutlich. Hier ist die Investitions-Zurückhaltung klar erkennbar. Davon ausgenommen sind jedoch die Bereiche Brandschutz und Schulen, wie Weisgerber darlegte. Größter Ausgabeposten wird 2004 der Neubau des Feuerwehrhauses in Burg sein, wo Kosten von 107 000 Euro kalkuliert werden. Daneben werden Restinvestitionen in Höhe von 50 000 Euro für die Einrichtung von Ganztagsschulen an der Grund- und Hauptschule getätigt. Ein ihm auch persönlich wichtiges Anliegen sei, so Weisgerber, auch die 30 000-Euro-Beteiligung der VG am Hochwasserschutz Trarbach, dessen Bau im Frühjahr 2004 beginnen soll. Anerkennung für den vorgelegten Haushaltsplan gab es auch von der SPD. Sprecher Karl-Heinz Tatsch war in seiner Stellungnahme auf einige Details eingegangen und hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass sich der Schuldenstand der VG um 66 000 Euro auf nunmehr 3,239 Millionen Euro reduziert hat. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung der VG-Bürger von knapp 332 Euro.

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