Ich habe mich auch gefragt, weshalb in Bitburg so häufig die Sirenen heulen. Die Feuerwehr verfügt über die Leitstelle Trier über einen modernen Meldekopf. Von dort Ort werden die Einsatzkräfte über Funkmeldeempfänger, in festgelegten Alarmschleifen alarmiert - ein stiller Alarm. Dass nun die Sirenen wegen einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Stadt Bitburg (Träger der Feuerwehr) und seinen Angestellten bei der FW Feuerwehr ausgelöst werden müssen, erschließt sich mir daraus nicht. Die Bewertungen der Arbeitszeit ist für den Rettungsdienst bereits im Jahre 2000 durch den Europäischen Gerichtshof (EU GH) höchstrichterlich entschieden worden. Das Ergebnis hat sich auf den Rettungsdienst durch neue Schichtdienstfolgen und höhere Personalkosten niedergeschlagen. Die heutigen Anforderungen an Rettungs- und Feuerwehrpersonal: Qualifikation, Einsatzfrequenz, Einsatzbelastung, Zeitvorgaben und Dokumentation sind entsprechend. Personalkosten hauptamtlicher Feuerwehrbediensteter in den Bereich städtischer Unterstützung der Feuerwehr zu schieben oder günstige Dienstwohnungen als soziale Leistungen als Entgegenkommen festzustellen ist ebenso weltfremd wie die Ausführungen von Herrn Moeris, der glaubt, dass die Stadt besser auf die Verschönerung der Fußgängerzone und öffentlichen Plätze verzichten sollte. Das Feuerwehrwesen ist eine gesetzliche Aufgabe der Kommune. Die Frage der Bezahlung ist eine Frage des Arbeitsrechtes und des Tarifvertrags, nicht eine Frage des Stadtrats. Dass Mitarbeiter der Feuerwehr um gerechte Entlohnung streiten müssen, ist bedauerlich, aber nicht weltfremd, auch die Mitarbeiter im Rettungsdienst mussten in den 1990er Jahren für gerechte Vergütung und Anerkennung von Arbeitszeit streiten, und dies durch alle Instanzen bis zum Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Letztlich hat der EUGH in Luxemburg im Sinne der Arbeitnehmer entschieden. Wolfgang Rieder, Bitburg (Anm. der Red.: Wolfgang Rieder ist ehemaliger Geschäftsführer des DRK Bitburg-Prüm)