SPD: Lieber gründlich statt schnell verhandeln

SPD: Lieber gründlich statt schnell verhandeln

Thalfanger Sozialdemokraten kritisieren die Eile, zu der Bürgermeister Marc Hüllenkremer im Hinblick auf die zweite Stufe der Kommunalreform aufgerufen hat. Sie stellen zudem infrage, ob eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Hermeskeil Sinn macht.

Thalfang. Für die Thalfanger SPD steht im aktuellen Brief von Innenminister Roger Lewentz in Sachen Kommunalreform nichts Neues drin. Lewentz hatte in dem Schreiben an den Thalfanger Bürgermeister darauf hingewiesen, dass Fusionen ausnahmsweise mit einer Änderung der Kreisgrenze einhergehen könnten und auch eine Aufteilung einer VG auf mehrere Verbandsgemeinden möglich sei.
Kommunal reform


Dies entspreche der Linie des Landes und sei die Begründung für die Einstufung der VG Thalfang in die zweite Stufe der Reform von 2014 bis 2019, schreibt Detlef Jochem, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat, in einer Pressemitteilung. Schon am Beispiel der VG Neumagen-Dhron sei erkennbar, dass Aufteilungen möglich seien - wenn alle beteiligten Gebietskörperschaften zustimmten. Jochem kritisiert die Schlussfolgerungen von Hüllenkremer aus dem Schreiben. Der hatte die Orte, die sich im Rahmen der Reform noch nicht positioniert haben, aufgerufen, dies bald zu tun. Er schlug zudem selbstbewusste Verhandlungen über eine Fusion mit der VG Hermeskeil vor. Mit einem klaren Votum könnten wichtige Maßnahmen zur Erhaltung der Struktur wie die Sanierung der Realschule plus bereits vor einer Fusion angegangen werden.
Jochem meint hingegen: "Warum sollen sich die Ortsgemeinden positionieren, wenn sie die Bedingungen und Auswirkungen nicht kennen?" Er sieht auch keine Vorteile in Bezug auf die Sanierung der Schule. Die VG sei derzeit selbst Trägerin der Einrichtung. Im Landkreis Trier-Saarburg hingegen sei der Kreis Träger der Realschulen plus und wolle eine derartige Schule in Hermeskeil gründen, was zulasten der Thalfanger Schulen ginge. Jochem zweifelt generell an, dass es zu positiven Effekten kommt, wenn zwei finanzschwache Verbandsgemeinden fusionieren.
Er plädiert dafür für "vernünftige Verhandlungen zur Reform, bei denen Sacherwägungen und Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen sollten. Jochem: "Der neue Bürgermeister ist gewählt worden, um Schaden von der VG abzuhalten." Das solle er sich immer bewusst machen. mai

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